Airbus vs. Boeing: Handelsstreit eskaliert weiter - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Airbus vs. Boeing Handelsstreit eskaliert weiter

Der Konflikt um Subventionen für die Flugzeugindustrie wird schärfer. Die EU-Kommission hat die einseitige Aufkündigung des Abkommens über Beihilfen für die Branche durch die USA am Freitag abgelehnt.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Brüssel - Die Argumente der USA für eine Beendigung seien "grundlos" und entbehrten "jeder Substanz", stellte die Behörde fest. Aus Sicht der EU-Kommission ist das Abkommen weiter in Kraft.

Insbesondere die Vorwürfe der USA, die EU-Staaten hielten sich nicht an Bedingungen des Vertrags, wiesen die Europäer energisch zurück. Zugleich bekräftigte die EU ihre Ansicht, dass die "massiven" Beihilfen des US-Bundesstaates Washington für den Bau des neuen Boeing-Jets 7E7 Dreamliner gegen den Vertrag verstoßen.

Am Mittwoch hatten die USA und die EU-Kommission angekündigt, sich gegenseitig vor der Welthandelsorganisation WTO zu verklagen. "Das Abkommen von 1992 habe keinen Wert mehr, da der Weltmarktanteil von Airbus seither von 30 auf 50 Prozent gestiegen sei, hatte der Handelsbeauftragte der US-Regierung, Robert Zoellick, erklärt. Beide Seiten streiten seit Jahren über die Frage der Beihilfen für Airbus und Boeing  .

Brüssel und Washington hatten sich 1992 darauf geeinigt, dass die EU-Staaten die Ausgaben der Flugzeughersteller für Forschung und Entwicklung unterstützen dürfen, indem maximal ein Drittel dieser Kosten über die Vergabe verzinster Kredite übernommen werden. Im Gegenzug darf die öffentliche Hand in den USA indirekt Investitionen im nationalen kommerziellen Flugzeugbau bezahlen.

Japan als Boeing-Unterstützer unter Verdacht

Gleichzeitig stellt die EU Staatshilfen der japanischen Regierung für die Entwicklung der 7E7 in Frage. Wie die EU-Niederlassung in Tokio am Freitag mitteilte, wird dem US-Flugzeugbauer vorgeworfen, mit japanischer Hilfe das 92er-Abkommen umgehen zu wollen. Nach Angaben eines EU-Sprechers werden die Hilfen nun im Detail untersucht.

Wie die "Financial Times" berichtet, ist Japan mit einer Summe von 1,6 Milliarden Dollar der größte Einzelunterstützer des 7E7-Projekts. Japanische Unternehmen sollen bis zu 35 Prozent der Entwicklung und Produktion übernehmen. All Nippon Airways bestelle zudem 50 Maschinen im Wert von sechs Milliarden Dollar, hieß es weiter.