Angriff Schröder nennt Stoiber inkompetent
Berlin - Der Insolvenzantrag der KirchMedia sei auch ein Zeichen der "Inkompetenz" des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, sagte Schröder. Er nannte es menschlich unanständig, dass Stoiber nun im Fall von Leo Kirch versuche, "eine Feuerschneise zwischen sich und alte Freunde zu ziehen". Die bayerische Landesregierung mit Stoiber an der Spitze versuche, jede Form von Verantwortlichkeit zu verwischen. Dabei sei es in höchstem Maße wirtschaftspolitisch fragwürdig, was dort geschehen sei. So seien von der bayerischen Landesbank offenbar Kredite geflossen, deren Absicherung fragwürdig sei. Dieser Punkt werde auch in den Auseinandersetzungen der kommenden Wahlkampf-Wochen eine Rolle spielen, so der SPD-Vorsitzende.
Der SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Franz Maget, hat der Staatsregierung nach der Insolvenz der KirchGruppe den "Totalschaden" ihrer Medienpolitik vorgeworfen. Das wichtigste Ziel sei es, die 10 000 Arbeitsplätze bei Kirch zu erhalten, betonte Maget am Montag. Dazu biete das Insolvenzverfahren eine Chance. Die halbstaatliche Bayerische Landesbank habe noch Gelder an die KirchGruppe vergeben, nachdem andere Banken bereits abgewunken hatten. "Wenn die Staatsregierung nun aktiv wird, sieht das für mich so aus, als würde der Brandstifter zum Feuerwehrmann gemacht", sagte Maget.
CDU/CSU-Bundestagsfraktionschef Friedrich Merz nahm dagegen Edmund Stoiber in Schutz. Obwohl die Bayerische Landesbank die Hauptgläubigerin von Kirch ist, sei das Ansehen des Kanzlerkandidaten durch die Kirch-Pleite nicht angekratzt. Der Vorgang bei Kirch sei eine "unternehmerische Entwicklung", meinte Merz im Fernsehsender n-tv. Stoiber habe sich im Fall Kirch auch anders als Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) im Fall Holzmann verhalten. Stoiber habe allgemein die Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von Medienunternehmen in Bayern geschaffen.
