Berlin - Der sieht nach einem Gespräch mit Clement dem Projekt offensichtlich wieder mit etwas mehr Optimismus entgegen. Beide wollen trotz großer Schwierigkeiten pünktlich Anfang 2005 mit dem Arbeitslosengeld II starten. Grund ist der Kompromiss, den Clement am Montag in einem Spitzengespräch mit der Führung der Bundesagentur vorgelegt hatte. Darin schlägt der Arbeitsminister vor, den Terminplan für die Gesamtreform zu entzerren, um mit den entscheidenden Punkten rechtzeitig starten zu können.

Beide Seiten, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Erklärung, hielten unverändert am Ziel fest, mit der neuen Grundsicherung für Arbeitslose - dem Arbeitslosengeld II - zum Jahresbeginn 2005 zu starten. Sie vereinbarten aber, den Umbau der Bundesagentur - etwa die Einrichtung von Kundencentern - bis Ende 2005 zu strecken.

Natürlich bestehe aber kein Zweifel, dass der Zeitplan sehr ehrgeizig ist, heißt es in der Erklärung. Um den Fahrplan einzuhalten, seien die noch ausstehenden politischen Entscheidungen über die Zusammenarbeit von BA und Kommunen und deren Finanzausstattung schnell herbeizuführen.