Arbeitslosengeld II Clement dementiert Zahlungslücke
Berlin- Wer Ende Dezember noch Arbeitslosenhilfe beziehe, der sei Anfang Januar 2005 in der Regel nicht bedürftig, erklärte Clement in Berlin. Ein Langzeitarbeitsloser sei aber bedürftig, wenn er nach der Arbeitslosigkeit wieder eine Stelle finde und sein erstes Gehalt erst am Monatsende bekomme. Daher solle im Monat der Arbeitsaufnahme noch Arbeitslosengeld (ALG) II gezahlt werden, um den Lebensunterhalt zu sichern. "Es geht daher kein einziger Euro Arbeitslosengeld II verloren", betonte Clement.
Dieser Vorschlag habe nichts mit sozialer Kälte zu tun, unterstrich Clement. Es sei gerecht, den Menschen dann Geld zu geben, wenn sie es brauchten. Auch sei der Vorwurf absurd und populistisch, die Regierung wolle auf dem Rücken der Arbeitslosengeld-II-Bezieher den Haushalt sanieren.
Hintergrund ist die Tatsache, dass Empfänger von Arbeitslosenhilfe Ende Dezember 2004 Geld erhalten. Das ALG II wird wie bisher schon die Sozialhilfe immer im Voraus gezahlt. Somit soll es im Januar keine Zahlung geben, sondern erst Anfang Februar.
