Arbeitslosigkeit BA-Chef nennt die Horrorzahl
Köln - Weise befürchtet eine deutliche Zunahme der gemeldeten Arbeitslosen, wenn die Sozialhilfereform ab Januar in Kraft tritt. "Unter Umständen kann es passieren, dass wir Anfang 2005 die Marke von fünf Millionen überschreiten", sagte der BA-Chef dem Magazin "Capital".
Dem Bericht zufolge müssen sich bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II 250.000 bis 300.000 bisherige Sozialhilfeempfänger arbeitslos melden, wenn sie weiter Geld bekommen wollen. Um neue Schreckenszahlen zu verhindern, will Weise die bisherige Berechnungsmethode ändern lassen. Wer keinen Job suche, sondern mit der Arbeitslos-Meldung nur seine Leistungsansprüche aufrechterhalten wolle, dürfe in der Statistik nicht mitgezählt werden.
Weise ist "Capital" zufolge allerdings noch skeptisch, ob das Arbeitslosengeld II überhaupt pünktlich zum 1. Januar 2005 kommen kann. Er befürchtet, dass nicht genug Kommunen mitziehen und mit der BA die Daten der bisherigen Sozialhilfeempfänger aufarbeiten. Bis Mitte Juli müssten so viele Städte und Landkreise zur Kooperation bereit sein, dass bei 70 Prozent der Leistungsempfänger mit der Datenerhebung begonnen werden könne.
"Davon sind wir noch weit entfernt", sagte Weise. Er räumte ein, dass die Fragebögen zur Ermittlung des Vermögens der Leistungsempfänger "sehr kompliziert" seien. In vielen Fällen brauche es Stunden, um die wirtschaftlichen Verhältnisse eines einzigen Antragstellers zu klären.
Der BA-Chef räumte zudem ein, dass der Bundeszuschuss zur BA im laufenden Jahr "wohl über den geplanten 5,2 Milliarden Euro" liegen werde. Die BA hatte Anfang Juni erklärt, es würden bis zu 5,8 Milliarden Euro benötigt. "Aber nächstes Jahr wird er deutlich sinken", kündigte Weise an. Im Bundeshaushalt für 2005 sind für den Zuschuss 3,5 Milliarden Euro eingeplant.