Arbeitsmarkt: Koalition erwägt sechs Euro Mindestlohn - DER SPIEGEL
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Arbeitsmarkt Koalition erwägt sechs Euro Mindestlohn

In den Fraktionen von Union und SPD soll es konkrete Überlegungen zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns geben. Etwa sechs Euro als Stundenlohn seien wahrscheinlich, heißt es.
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Berlin - Zusammen mit den sechs Euro Mindestlohn sollen demnach staatliche Lohnzuschüsse eingeführt werden, um gering bezahlte Arbeitsplätze zu erhalten, berichtet die "Berliner Zeitung". Damit würde sowohl die SPD-Forderung nach einem Mindestlohn als auch die Unionsforderung nach einem Kombilohn erfüllt. Das Blatt beruft sich auf Fachpolitiker beider Fraktionen.

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit, Gerald Weiß, sprach sich demnach für eine Kombination beider Modelle aus. Zwar sei es prinzipiell besser, die Festlegung eines Mindestlohns den Tarifpartnern der Branchen zu überlassen, sagte der CDU-Politiker. "Aber wo es keine Tarifstrukturen gibt oder wo die Tariflöhne zu niedrig sind, um den Beschäftigten eine menschenwürdige Existenz zu sichern, brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn", wurde er zitiert. Einen konkreten Betrag nannte Weiß demnach nicht.

Ein Stundenlohn von etwa sechs Euro gelte bei vielen Fachpolitikern als wahrscheinlich, weil ein Vollzeit-Beschäftigter damit ein etwas höheres Einkommen erreichen würde als durch Arbeitslosengeld II und Wohngeld. Zudem hätten Spitzengewerkschaftler bereits intern ihr Einverständnis mit sechs Euro Stundenlohn signalisiert, obwohl die Gewerkschaften öffentlich für mindestens 7,50 Euro plädieren.

Der SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend sagte, der Kombilohn dürfe auf keinen Fall flächendeckend eingeführt werden. Er könne aber sinnvoll sein, wenn man ihn auf Problemgruppen am Arbeitsmarkt und auf Branchen konzentriere, wo mit Lohnzuschüssen neue Arbeitsplätze geschaffen werden könnten.

als/reuters