Arbeitsmarkt Merkel will Hartz IV noch einmal reformieren
Hamburg Der Öffentlichkeit liegen die Arbeitsmarktdaten für den Juli noch nicht vor, Angela Merkel aber kennt sie schon. "Wir hatten im Juni den stärksten Rückgang gegenüber dem Vormonat seit 16 Jahren, im Juli rechne ich mit der Fortsetzung der positiven Entwicklung", sagte die Kanzlerin der "Bild am Sonntag".
Sie kündigte für Herbst eine umfassende Revision der Arbeitsmarktreform Hartz IV an. "Vor allem müssen wir überprüfen, ob die Anreize stimmen. Wenn jemand arbeitet, muss er mehr haben, als wenn er nicht arbeitet."
Merkel wies Forderungen aus der eigenen Partei nach einer weiteren Lockerung des Kündigungsschutzes zurück. "Als Arbeitsgrundlage für die Regierung haben wir den Koalitionsvertrag. Bei den Absprachen zum Kündigungsschutz sollten wir bleiben", sagte sie. "In der Union glauben wir, dass Unternehmer mehr Arbeitsplätze schaffen können, wenn sie größere Freiheiten haben." Doch lägen die arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen von Union und SPD "ein ganzes Stück auseinander".
Merkel bekräftigte, dass sie Deutschland in den nächsten zehn Jahren bei Wachstum, Forschung und Beschäftigung wieder unter die ersten drei in Europa führen wolle. "Mit dem gegenwärtigen soliden Wirtschaftswachstum sind wir auf einem guten Weg", erklärte sie." Aber wir müssen noch besser werden, wenn wir unser Ziel erreichen wollen."
itz/AP/AFP
