Düsseldorf - Nach internen Berechnungen der Regierung belaufen sich die Kosten sämtlicher Maßnahmen auf knapp 50 Milliarden Euro bis zum Jahr 2011, schreibt das "Handelsblatt". Dies gehe aus einer Übersicht zur Finanzprognose für die Bundesagentur für Arbeit hervor, die der Zeitung vorliege.

Die Bundesagentur selbst rechne bis zum Jahr 2011 mit einem kumulierten Überschuss von rund 55 Milliarden Euro, davon seien jedoch bereits sechs Milliarden Euro für künftige Pensionsverpflichtungen und als Konjunkturrücklage verplant. Nach den regierungsinternen Berechnungen drohe deshalb der Haushalt der Arbeitsagentur trotz der stabilen Konjunkturaussichten wieder ins Minus zu rutschen.

Verantwortlich für diese negative Entwicklung sind laut dem internen Papier vor allem die geplanten Instrumente zur aktiven Arbeitsmarktpolitik. Gegenüber der bisherigen Finanzplanung der Bundesagentur verursachten die Änderungen beim Eingliederungszuschuss, die längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I für Ältere, der Ausbildungsbonus sowie der Erwerbstätigenzuschuss zusätzliche Belastungen von 6,4 Milliarden Euro jährlich.