Arbeitsmarktreformen: Kabinett sucht Lösung der Hartz-Misere - DER SPIEGEL
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Arbeitsmarktreformen Kabinett sucht Lösung der Hartz-Misere

In einem gemeinsamen Gutachten haben führende Wirtschaftsforschungsinstitute eine Bilanz zur Wirkung der Arbeitsmarktreformen Hartz I bis III gezogen. Zurzeit berät das Bundeskabinett über die Bestandsaufnahme.
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Berlin - Bereits im Dezember war bekannt geworden, dass die von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Untersuchung großen Teilen der Hartz-Reformen Wirkungslosigkeit bescheinigt. Bei den meisten Bausteinen der Reformen konnten die Experten keine Verbesserung der Qualität und Schnelligkeit der Arbeitsvermittlung erkennen. Zu diesen Bausteinen zählen der Umbau der Bundesagentur für Arbeit, die Schaffung von Personalserviceagenturen (PSA), die Neuregelung der Minijobs und Maßnahmen zur Integration älterer Arbeitnehmer.

Besonders schlecht kamen nach damaligen Medienberichten die so genannten Personal-Service-Agenturen (PSA) weg. Die Vergabe von Weiterbildungsgutscheinen an Arbeitslose soll ebenso als Fehlschlag beschrieben worden sein, wie die erleichterte Einstellung älterer Arbeitnehmer. Dagegen hätten sich das Überbrückungsgeld und die Ich-AG als erfolgreich erwiesen.

Politiker von CDU/CSU und SPD hatten schon Ende des vergangenen Jahres eingeräumt, dass es Schwachstellen gebe, die zum Teil bereits korrigiert seien. So wurde die Zahl der PSA reduziert. Die Förderung der Selbstständigkeit durch die Ich-AG sollte nach Vorstellung einiger Koalitionspolitiker in veränderter Form fortgesetzt werden.

Die Ergebnisse der Studie dürften mitentscheidend in der Frage sein, welche arbeitsmarktpolitischen Instrumente erhalten bleiben. Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen auf den Prüfstand zu stellen.

mik/dpa/ap

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