Berlin - Auf das Aus für die Steinkohle haben sich die Spitzen von Union und SPD heute Abend bei Gesprächen im Kanzleramt in Berlin verständigt. Auf Wunsch der Sozialdemokraten soll der Ausstiegsbeschluss im Jahr 2012 aber nochmals überprüft werden. Außerdem ist vorgesehen, dass keinem der 34.000 Kumpel betriebsbedingt gekündigt wird.

Voraussetzung für den Durchbruch war das Einlenken der
Sozialdemokraten, die bisher den Erhalt eines zeitlich
unbefristeten Sockelbergbaus verlangt hatten, während Union und RAG-Konzern ein konkretes Ausstiegsdatum forderten.

Bereits nach dem Kohlegipfel vom Sonntagabend hatte
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erklärt, die SPD könne einem konkreten Zeitplan zustimmen, allerdings sei ein Ende der Förderung ohne betriebsbedingte Kündigungen frühestens im Jahr 2018 denkbar. Außerdem müsse ein solcher Ausstiegsbeschluss 2012 nochmals eingehend überprüft werden.

Für Mittwoch ist ein weiterer Kohlegipfel mit Vertretern des
Bundes, der Länder, dem RAG-Konzern und der Gewerkschaft IG BCE geplant.