Autobauer in Not: Merkel will Opel-Zentrale besuchen - DER SPIEGEL
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Autobauer in Not Merkel will Opel-Zentrale besuchen

Trost für Opel: Kanzlerin Merkel will die Zentrale des angeschlagenen Autobauers Ende März besuchen. Das stehe aber nicht in Zusammenhang mit "eventuellen aktuellen Rettungsplänen", betont das Kanzleramt. Zuvor hatte die Regierungschefin eine Bevorzugung Opels in der Krise abgelehnt.
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Berlin/Rüsselsheim - Hoher Besuch aus Berlin in Rüsselsheim: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 31. März die Zentrale des um staatliche Hilfen kämpfenden Autobauers Opel besuchen. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wird die Regierungschefin auf einer Mitarbeiterversammlung voraussichtlich auch zu den Beschäftigten des Unternehmens sprechen. Erwartet werde, dass die Kanzlerin dabei einen Rettungsplan verkünden werde.

Kanzlerin Merkel: Auftritt bei einer Opel-Mitarbeiterversammlung geplant

Kanzlerin Merkel: Auftritt bei einer Opel-Mitarbeiterversammlung geplant

Foto: REUTERS

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte dagegen auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa, der Besuch sei seit langer Zeit geplant. Er stehe "nicht in Zusammenhang mit eventuellen aktuellen Rettungsplänen", betonte er. Der konkrete Besuchstermin sei bereits im September 2008 vereinbart worden.

Es wird damit gerechnet, dass voraussichtlich bis Ende März eine Entscheidung über mögliche Staatshilfen für Opel fallen könnte. Die Bundesregierung sieht eine Reihe offener Punkte und knüpft Hilfen an konkrete Vorgaben. Diese sind bisher noch nicht erfüllt. Mitte März wird Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in den USA Gespräche mit dem Opel-Mutterkonzern General Motors sowie der US-Regierung führen. General Motors   hängt selbst am Tropf des Staates.

Merkel hatte am Mittwoch vor der Unionsfraktion noch erklärt, sie könne im Gegensatz zu SPD-Chef Franz Müntefering nicht erkennen, dass Opel eine "systemrelevante Bedeutung für die deutsche Industrie" habe. Für den Autobauer kämen aus ihrer Sicht nur Hilfen in Frage, die im Rahmen des Kredit- und Bürgschaftsprogramms der Bundesregierung auch für andere Unternehmen denkbar seien, hieß es aus Kreisen der Unionspolitiker.

Vize-Regierungssprecher Thomas Steg verwies darauf, dass eine "systemische Bedeutung" kein Kriterium für staatliche Hilfen für ein Unternehmen sei. Vielmehr komme es unter anderem auf die Zukunftsfähigkeit an. Der 100 Milliarden Euro umfassende Staatsfonds sieht für angeschlagene Unternehmen Bürgschaften oder Kredithilfen des Bundes vor, die an strenge Auflagen geknüpft werden sollen. Eine Staatsbeteiligung ist nicht vorgesehen.

Konkrete Bedingungen für Hilfen an Opel nannte die Kanzlerin den Angaben zufolge nicht. Sie sei vor der Unionsfraktion "bewusst nicht ins Detail gegangen", hieß es aus Teilnehmerkreisen. Steg betonte, wenn alle Fragen beantwortet seien, werde man "sehr intensiv einsteigen und dann sehen, auf welcher Grundlage das Unternehmen weitergeführt werden kann".

kaz/dpa/AP/ddp

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