Benzinpreise Opec macht Druck
Caracas/Hamburg - Die Opec werde die Auswirkungen der jüngsten Reduzierung der Ölfördermenge beobachten und Anfang Juni in Wien über eine weitere Senkung entscheiden, sagte der venezolanische Erdölminister Alvaro Silva. Die Mitgliedsländer hatten die Förderung dieses Jahr bereits in zwei Schritten um insgesamt täglich 2,5 Millionen Barrel (das Fass zu 159 Liter) zurückgefahren, die letzte Senkung trat Anfang April in Kraft. Silva sagte, die beiden Schritte hätten einen Verfall der Ölpreise auf dem Weltmarkt verhindert.
Unterdessen tobt in Deutschland der Streit, warum Benzin immer teurer wird. Die Unternehmen nutzten die Entwicklung auf dem Weltmarkt, "um gut und feste zuzupacken", sagte SPD-Generalsekretär Franz Müntefering im ZDF-Morgenmagazin. Es sei auffällig, dass im vergangenen Jahr, als der Preis für ein Barrel Öl bei 35 Dollar gelegen habe, die Preise niedriger gewesen seien als jetzt, wo der Preis etwa bei etwa 26/27 Dollar liege.
Nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) gehen die immer höheren Benzinpreise nicht auf Preisabsprachen der Konzerne zurück. Müller sagte ebenfalls im ZDF, er habe die jüngsten Preisanhebungen sofort vom Bundeskartellamt prüfen lassen. "Es gibt keine Preisabsprachen", sagte Müller. "Wir können in Deutschland die Preise nicht bestimmen." Die Preise an den Tankstellen hingen vor allem mit den Preisen am Weltmarkt und dem starken Dollar zusammen. Dem Verbraucher bleibe nur, sparsamer zu fahren.
Müntefering sagte, gegen die hohen Benzinpreise helfe langfristig nur mehr Unabhängigkeit vom Öl. "Das ist eine energiepolitische Entscheidung: Mit allem, was uns möglich ist, weg vom Öl." Es wäre keine Lösung, die Ölreserven der Bundesregierung anzugreifen. Diese seien ausschließlich für Notsituation gedacht. Würden sie angetastet, würde man sich noch abhängiger vom Öl machen, warnte der SPD-Generalsekretär.
Er lehnte auch den Vorschlag ab, die Mineralölsteuer während der Urlaubszeit zu senken. Es nütze nichts, sich an dieser Stelle "in die Tasche zu lügen". Wenn der Staat dort auf Geld verzichte, würde es an anderer Stelle wieder fehlen. Dann würde das Geld für Investitionen in den Straßenbau fehlen, und die Rentenversicherungsbeiträge könnten nicht - wie geplant - auf 18,8 Prozent gesenkt werden.
