SOZIALSTAAT Bildung gegen Armut
Wer wissen will, wie sich Cindy eine Urlaubsreise vorstellt, muss mit ihr ins Wohnzimmer kommen. Ihr Vater hat eine Fototapete an die Wand geklebt, sie reicht vom Boden bis zur Decke und zeigt sattgrüne Palmen, tiefblaues Wasser und einen strahlend weißen Südseestrand. Per Knopfdruck lässt sich über dem Horizont noch eine Lichterkette zuschalten. Das findet Cindy dann besonders schön.
Im wirklichen Leben hat es die Zehnjährige bislang lediglich an die nahe Ostsee geschafft. Einmal war sie in Dänemark, die Ferien dauerten eine Woche. Im Fotoalbum der Eltern gibt es auch noch ein paar Aufnahmen von einem Türkei-Urlaub, aber das war vor Cindys Geburt.
Es ist ein bescheidenes Leben, das Cindy Weißkirchen mit ihrem siebenjährigen Bruder Marcel und ihren Eltern Emanuel, 45, und Christine, 35, führt. Die Familie wohnt auf 84 Quadratmetern in einem schlichten Mehrfamilienhaus im Lübecker Stadtteil Kücknitz. Cindys Mitgliedschaft im Turnverein haben die Eltern genehmigt, die im örtlichen Karnevalsverein hingegen nicht. 30 Euro Monatsbeitrag würde das kosten, hinzu kämen die Ausgaben für ein Tanzkostüm, das können sich die Weißkirchens nicht leisten.
Seit der Vater vor zehn Jahren seinen Job als Hilfsarbeiter bei einer Baufirma verlor, lebt die Familie vor allem von staatlicher Unterstützung. Mit Hartz IV stehen den Weißkirchens 1040 Euro im Monat zu. Hinzu kommen 527 Euro für die Miete. Um ihre Haushaltskasse aufzubessern, fahren die Eltern abends für einige Stunden nach Travemünde und machen auf Fährschiffen sauber, die zwischen Deutschland und Skandinavien verkehren. Das bringt 600 Euro netto, von denen sie 220 Euro behalten dürfen. Den Rest in Höhe von 380 Euro zieht die Sozialbehörde von der Stütze ab.
Insgesamt kommt die Familie auf knapp 1800 Euro. Das reicht für ein Leben ohne Extras, aber es ist immer knapp. Cindy hat gelernt, dass es kurz vor Monatsende sinnlos ist, die Eltern um Taschengeld anzubetteln. Ihr jüngerer Bruder Marcel ist nicht so einsichtig. Wenn er im Supermarkt ein Spielzeugauto zurück ins Regal legen soll, gibt es regelmäßig Geschrei.
Es sind Kinder wie Cindy und Marcel, die in diesen Tagen die sozialpolitische Debatte bestimmen. Am Mittwoch will Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Kabinettssitzung den Bericht über die »Lebenslagen in Deutschland« verabschieden. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Armut von Kindern, die seit Wochen die Deutschen bewegt.
Wenige Dinge sind so bedrückend wie der Umstand, dass die Entwicklung von Kindern im wohlhabenden Deutschland leidet, wenn ihre Eltern zu wenig Geld haben.
Für die Politiker der Großen Koalition freilich bietet das Thema derzeit vor allem Gelegenheit, sich selbst in den Vordergrund zu spielen. Seit der federführende Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vor fünf Wochen den Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts vorstellte, ist zwischen Union und SPD ein Wettlauf entbrannt um die Frage, welche Partei die größten Geschenke für Kinder und Familien in Aussicht stellt. Die Versprechungen reichen von »mehr Kindergeld« (CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen) über »höhere Kinderfreibeträge« (CSU-Parteichef Erwin Huber) bis hin zu »kostenlosem Schulessen« (SPD-Vorsitzender Kurt Beck).
Zugleich hat sich die Regierung große Mühe gegeben, ihre bereits erzielten Erfolge zur Bekämpfung der Kinderarmut ausführlich zu würdigen. »Der Sozialstaat wirkt«, heißt die Kernbotschaft, die Scholz in den Bericht hineinredigiert hat. Als verantwortlicher Minister war ihm daran gelegen, sprachlich die Balance zu halten zwischen der Darstellung der Kinderarmut ("problematisch") und dem Herausstellen eigener Verdienste ("erfolgreich").
Umso überraschter sind die Experten, deren Gutachten die Bundesregierung bei ihrer Bestandsaufnahme zugrunde gelegt hat. Der Bericht beruhe zu einem guten Teil »auf falschen Zahlen und unplausiblen Berechnungen«, sagt Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Richard Hauser, emeritierter Wirtschaftsprofessor der Universität Frankfurt am Main und einer der renommiertesten Armutsforscher des Landes, spricht von »Schönfärberei«.
Noch problematischer sind die falschen Schlussfolgerungen, die die Große Koalition aus den Zahlen ableitet. Vor allem denkt die Bundesregierung daran, nach dem Gießkannenprinzip neues Geld über alle Familien auszuschütten. Das aber ist ein Irrweg, wie die Erfahrungen der Vergangenheit lehren.
Fachleute drängen seit langem darauf, Kinderarmut anders zu bekämpfen als bisher. Ihrer Ansicht nach bringt es nichts, den Eltern mehr Geld in die Hand zu drücken, wenn die Gefahr besteht, dass Papa und Mama davon keine Kinderbücher kaufen, sondern Zigaretten und DVD-Spieler. Vom Kindergeld profitieren zudem auch Gut- und Besserverdienende, die den staatlichen Zuschuss eigentlich gar nicht benötigen.
Tatsächlich liegt der Verdacht nahe, dass es sich ausgerechnet beim beliebten Kindergeld um eine besonders krasse Form von Verschwendung handelt. Pro Kind bekommen Eltern derzeit 154 Euro im Monat. Das ist inflationsbereinigt dreimal mehr als in den siebziger Jahren und kostet den Staat die stolze Summe von 35 Milliarden Euro im Jahr. Aber es trägt ganz offenkundig nicht dazu bei, die Not zu bekämpfen. Im Gegenteil: Die Zahl der von Armut betroffenen Kinder ist seit Mitte der siebziger Jahre um 1600 Prozent gestiegen.
Eine Weile sah es so aus, als hätten auch die Politiker der Großen Koalition aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Ab sofort müsse möglichst alle Kraft in den Ausbau von Betreuungsangeboten fließen, forderte Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen vor einigen Monaten. Und SPD-Finanzminister Peer Steinbrück warb für die Idee, zusätzliche Milliarden lieber in Tagesstätten für Kleinkinder zu stecken als in eine Kindergelderhöhung.
In der Fachwelt gab es dafür reichlich Applaus. Gerade die Kinder von Eltern mit geringer Bildung könnten nach herrschender Auffassung stark profitieren, würden sie möglichst früh von ausgebildeten Erziehern betreut - und sei es nur für wenige Stunden am Tag. Erfahrungen in Frankreich und Skandinavien belegen zudem, dass gute Betreuungsangebote den jungen Müttern dabei helfen, schneller in den Beruf zurückzukehren. Beschäftigung wiederum gilt als das mit weitem Abstand probateste Mittel, um ein Abrutschen in Armut zu verhindern.
Doch von der Leyen und Steinbrück konnten sich in ihren eigenen Reihen nicht durchsetzen. Union und Sozialdemokratie haben sich gegen alle Expertisen festgelegt: Bereits am 1. Januar nächsten Jahres soll das Kindergeld erhöht werden, und zwar kräftig. Lediglich die Details sind noch umstritten.
Wo die wirklichen Probleme bei der Bekämpfung von Kinderarmut liegen, könnte die Bundesregierung leicht in Erfahrung bringen: Es steht schwarz auf weiß in jenen Gutachten, die Forscher in den vergangenen Monaten auftragsgemäß beim Arbeitsministerium abgeliefert hatten. Von der Regierung wurden die Expertisen aber nur sehr selektiv verwendet.
Das DIW etwa hat der Bundesregierung eine Datenreihe eingereicht, aus der hervorgeht, dass sich die Kinderarmut auf dramatische Weise verfestigt. Einmal abgerutscht, gelingt es gerade Familien immer seltener, wieder auf die Füße zu kommen. Von einer bedrohlichen »Stabilität der Armut« ist in dem DIW-Gutachten die Rede und von »Verfestigungstendenzen«. Entsprechend sinnvoll wäre es, die staatliche Hilfe auf jene zu konzentrieren, die sie wirklich benötigen.
Eine deutliche Sprache sprechen auch die Gutachter, die sich mit den Bildungschancen befasst haben. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hatte bereits mit Förderung des Bundesbildungsministeriums genau untersucht, welchen Einfluss die Herkunft auf die Schullaufbahn hat.
Das Ergebnis ist erschreckend. Wenn nach dem Sommerferien für etwa 800 000 Erstklässler der Ernst des Lebens beginnt, sind die Erfolgschancen der Kinder schon am ersten Tag ungleich verteilt. Der Nachwuchs aus der gehobenen Mittel- und der Oberschicht wird es mit sehr großer Wahrscheinlichkeit bis zum Abitur schaffen, Kinder aus der Unterschicht hingegen nicht (siehe Grafik). Und wer aus einer Migrantenfamilie stammt, kann schon froh sein, wenn er irgendwann überhaupt einen Schulabschluss vorweisen kann.
Im Armutsbericht der Großen Koalition ist von all diesen Problemen eher kurz die Rede. In langen Absätzen lobt sich die Bundesregierung lieber dafür, was sie bereits alles erreicht hat, vom Förderprogramm »Kommunal-Kombi« über die Wohngeldnovelle und die »Initiative 50plus« bis zum Konzept »Schulverweigerung - die 2. Chance«.
Tatsächlich ist das Ausmaß der Misere weit größer, als die Regierung zugibt. Um die Realität freundlicher darzustellen, greift sie auf eine Statistik zurück, die unter Experten einen zweifelhaften Ruf genießt.
Zuständig für das Verfahren ist das Statistische Bundesamt. Eigentlich soll es helfen, die in Deutschland erhobenen Daten mit den Werten aus anderen EU-Staaten vergleichbar zu machen. Tatsächlich aber führt die Methode dazu, die statistisch erfasste Armut zu verkleinern. Mit rund 13 Prozent liegt der gemeldete Anteil der Bedürftigen um rund ein Viertel unter dem Wert anderer Untersuchungen.
Noch merkwürdiger finden es die Fachleute, dass der Armutsanteil laut Regierungsbericht bei Familien auf zwölf Prozent sinkt, ein echtes Novum in der Armutsforschung: Kein Experte kann sich daran erinnern, je von einem Land gehört zu haben, in dem Familien im Schnitt wohlhabender waren als Haushalte ohne Kinder.
Laut Regierungsbericht zählt Familie Weißkirchen aus Lübeck denn auch gar nicht zu den Armen im Lande. Mit ihren Einkünften von knapp 1800 Euro liegt sie um rund 150 Euro über der Schwelle.
Ein weitaus plausibleres Bild von den Verhältnissen liefert das »Sozio-oekonomische Panel« (SOEP) des DIW. Demnach lag die Armutsquote von Familien bei 26 Prozent. Doch der Regierungsbericht erwähnt die SOEP-Daten nur der Vollständigkeit halber, dabei sind sie nicht nicht nur korrekter, sondern auch aktueller. Während die jüngsten Daten für die EU-Statistik aus dem Jahr 2005 stammen, liegen dem DIW inzwischen bereits Ergebnisse aus 2006 vor.
Das ist vor allem deshalb interessant, weil die Zahlen einen ersten Eindruck vermitteln, wie die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt auch der Armut entgegenwirkt. Tatsächlich verzeichnet das DIW einen Rückgang der von ihr berechneten Armutsquote von 18,3 auf unter 17 Prozent.
Eine detaillierte Analyse seiner Zahlen will das DIW erst nach der Sommerpause präsentieren. Doch schon heute könnten sich alle Experten bestätigt sehen, die Armut nicht mit immer höheren Sozialtransfers bekämpfen wollen, sondern durch Reformen für mehr Betreuung, Bildung und Beschäftigung. »Es zeigt sich der Erfolg der Hartz-Reformen«, sagt Henning Klodt vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel. »Das beste Mittel gegen Kinderarmut ist, wenn Papa und Mama wieder Arbeit haben.«
Zu einem ähnlichen Urteil kam schon 2006 der von der Bundesregierung eingesetzte Sachverständigenrat für Wirtschaft. Das vom Darmstädter Ökonomen Bert Rürup geleitete Expertengremium spricht sich dafür aus, die Beschäftigungsanreize für Arbeitslose und Geringqualifizierte zu erhöhen.
So schlagen die Wirtschaftsweisen etwa vor, dass Stützeempfänger, die nebenher arbeiten gehen, künftig deutlich mehr von ihrem Lohn behalten sollten - jedenfalls dann, wenn sie mehr arbeiten als vorher. Für die Eheleute Weißkirchen, die derzeit zwei Drittel ihres Putzlohns abgeben müssen, würde es sich demnach lohnen, ein paar Stunden extra zu arbeiten. Rechnen würde sich das für Hartz-IV-Empfänger vor allem dann, wenn sie ihre Kinder in dieser Zeit in eine kostenlose Krippe geben könnten.
In der Großen Koalition war der Vorschlag der Wirtschaftsweisen zunächst positiv aufgenommen worden. Kanzlerin Merkel signalisierte Zustimmung, ebenso der damalige Arbeitsminister Franz Müntefering, SPD.
Doch dann verschwand der Vorschlag wieder in der Versenkung. Union und SPD konnten sich, wie so oft, nicht über die Details einigen. CHRISTOPH GUNKEL,
ALEXANDER NEUBACHER