Bonner Gesundbeter
Wunder passieren immer wieder, doch die ostdeutsche Wirtschaft wartete das ganze Jahr 1990 vergebens auf eines.
Wann es geschehen sollte, wurde mehrmals auf den Tag genau vorausgesagt. Die erste freie Wahl in der damaligen DDR, am 18. März, sollte den Aufschwung einleiten; dann richteten sich die Hoffnungen auf den 2. Juli, den Tag nach der Währungsreform.
Als sich wieder nichts rührte, blickten alle auf den 3. Oktober. Die Vereinigung, glaubten viele, brächte den Investoren endlich die notwendige rechtliche Sicherheit und den westlichen Verwaltungsfachleuten den Durchgriff auf den Osten.
Auch dieser Termin verstrich ohne Folgen; doch da hatten es alle immer schon gewußt: Vor dem 2. Dezember, vor den ersten gesamtdeutschen Wahlen, würden weder Politiker noch Industrie-Kapitäne etwas bewegen.
Nun bremst nichts mehr. Die Manager haben ihre Lieblingsregierung, Kabinett und Verwaltung können ohne lähmende Rücksicht auf Wahlen in die Vollen gehen. Doch noch ehe die neue Regierung steht, wird schon deutlich: Das Warten auf ein Wunder geht weiter. Die Propheten sind nur bei den Zeiträumen etwas vorsichtiger geworden. Mitte dieses Jahres oder spätestens am Jahresende soll das Wirtschaftswunder über die Ex-DDR kommen.
Es wird, die Prognose sei gewagt, ausbleiben, wenn nicht vorher eine politische Wende eingeleitet wird: Die urwüchsigen Kräfte der Marktwirtschaft allein, die Erkenntnis müßte sich allmählich breitmachen, besorgen die Sanierung nicht. Gefragt ist ein politisches Konzept.
Durchwursteln statt scharfer Schnitte heißt die gegenwärtige Linie. Keine Order an die Berliner Treuhandanstalt, endlich die vielen unheilbar kranken Betriebe dichtzumachen. Kein Kappen jener Geldströme, die seit Monaten völlig veraltete und zukunftslose Industrien vor dem Absturz bewahren.
Statt dessen soll die verlogene Kurzarbeiter-Regelung, die Millionen untätiger Arbeitnehmer aus der Arbeitslosen-Statistik heraushält, über den 30. Juni hinaus bis zum Jahresende 1991 verlängert werden. Der stete Geldfluß unter dem irreführenden Etikett »Kurzarbeit« verfestigt bei vielen Ostdeutschen die überkommene Einstellung: Der Staat wird es schon besorgen.
Wer Kurzarbeitergeld kassiert - meist 90 Prozent des alten Lohns -, hat wenig Interesse an einem neuen Job. Ostdeutsche Mittelständler und Selbständige klagen darüber, daß sie keine Arbeitskräfte bekommen oder daß sie absurd hohe Löhne zahlen müssen.
Statt den Umbau von der Plan- zur Marktwirtschaft zu beschleunigen, verfestigt Bonn veraltete und unproduktive Wirtschaftsstrukturen. Aus Angst vor irgendeiner Form von Industriepolitik, die den Marktwirten als ideologischer Sündenfall erscheint, blockiert die Kohl-Regierung den Aufschwung.
Gefragt sind pragmatische Programme. Gefragt sind Entscheidungen, welche Industriezweige überleben sollen, welche Produkte auf welchen Märkten verkäuflich sind. Rund 200 000 Menschen werden gegenwärtig noch von einer ostdeutschen Textilindustrie bezahlt, der kein West-Manager die geringste Chance gibt. In anderen Branchen sieht es nicht viel besser aus.
Konzepte sind vonnöten und, natürlich, viel Geld. Nicht Kleckerbeträge, um alle Betriebe irgendwo zwischen Leben und Sterben zu halten; sondern Geld für Modernisierungsinvestitionen, damit Unternehmen endlich aus eigener Kraft lebensfähig werden. Und schließlich erfordert der Wirtschaftsumbau auch den Mut, die hoffnungslosen Fälle zu liquidieren, je schneller, desto besser.
Das gegenwärtige Nichtstun, das Laisser-faire, Laisser-aller, ist die teuerste Lösung. Den Menschen im Osten werden Chancen vorenthalten, die Westler kostet das Nicht-Handeln Monat für Monat viele Milliarden.
Nahezu täglich, wie die Wasserstandsmeldungen bei der Schneeschmelze, steigen gegenwärtig die Schätzungen über den Finanzbedarf im Osten. Jetzt finanziert Bonn den dümmsten dritten Weg, den es je gab: einen sinnlosen Zwischenzustand zwischen Sozialismus und Kapitalismus.
»Das gegenwärtige Nichtstun ist die teuerste Lösung«