INTERNET »Brust« raus!
Bodo Meseke, 31, versucht, seine Arbeit abends im Büro zu lassen. Was sollte er auch mit nach Hause nehmen? Es sind nur Bilder, Sprachfetzen und obskure Offerten. Aber aus seiner Erinnerung bekommt er sie nicht immer heraus: die Fotos von missbrauchten Kindern zum Beispiel, die Tiersex-Absurditäten oder die dutzendfachen Neonazi-Aufrufe.
Der Kriminalkommissar ist ein Müllschlucker mit Pensionsanspruch. Sein Müll ist virtuell, denn Meseke gräbt in den Sickergruben des Cyberspace. Er ist einer von 20 Internet-Fahndern des Bundeskriminalamts (BKA), die seit Anfang des Jahres das Internet durchstöbern. Ein Cyber-Cop mit der Lizenz zu surfen.
Im Wiesbadener Bürokratendeutsch heißt Mesekes Job »anlassunabhängige Recherche in Datennetzen«. In der Realität hocken die Beamten vor ihren Multimedia-Computern und hangeln sich Tag und Nacht durch virtuelle Räume, die »Thule-Netz« heißen oder »Kinkypreteensex«. Selbst Fotos vom Missbrauch 15 Monate alter Säuglinge gingen schon über den Schirm.
Rund 90 Prozent der 701 Internet-Delikte, die das BKA seit Januar zum »Vorgang« machte, waren Kinderpornos. Doch das liegt vor allem daran, dass sie am einfachsten zu entdecken sind. »Es gibt Foren«, sagt Meseke, »in denen wir innerhalb von fünf Minuten eine Vielzahl von Hinweisen auf Straftaten feststellen können.«
Meseke und seine Kollegen könnten annähernd alles, dürfen aber fast nichts. Sie dürfen andere Surfer nicht mit Lockangeboten »ködern«. Sie müssen sich brav ausweisen, wenn sie am Rand des Daten-Highways nach ihrer Identität gefragt werden. Jede Auffälligkeit muss an das zuständige Landeskriminalamt (LKA) weitergeleitet werden, weil der Abnehmer vielleicht in Bergisch-Gladbach wohnt. Beim LKA sitzen dann mitunter hoffnungslos überforderte Polizisten, die einen Provider in Wyoming oder Tokio ausfindig machen sollen.
Noch schwieriger wird es bei Software-Raubkopien oder Extremismus, bei Waffen-, Drogen- oder Kinderhandel, Geldwäsche in virtuellen Spielkasinos, Hehlerei, Daten-Piraterie, Kreditkarten-Betrug oder Verstößen gegen das Arzneimittelgesetz.
Neuerdings haben es die Jäger im Netz häufig mit Viagra zu tun. Die Potenzpille aus dem Hause des Pfizer-Chefs William Steere kann man im Netz bequem rezeptfrei ordern wie auch verbotene Anabolika. In den Cyber-Regalen von Meg Whitmans Online-Auktionshaus eBay finden sich gar ungeborene Kinder und Organspenden als Verkaufsobjekt.
Wer nichts wird, wird virtuell kriminell. Wirtschaftsverbrecher haben den Cyberspace gerade erst entdeckt. Juristisch gesehen ist das Internet eine riesige Grauzone. Rund ein Prozent der Inhalte seien kriminell, schätzen Experten. Bei rund 800 Millionen Web-Seiten und täglich einer Million neuen bleibt Meseke nicht mehr als »Abschreckung durch Präsenz und Stichproben«. Surfin' BKA.
So wallfahrten am vorvergangenen Freitag hunderte Kriminalbeamte, Strafverfolger und Netz-Experten dankbar zu einer Konferenz der Bertelsmann-Stiftung in München, wo über die Selbstregulierung des jungen, aber nicht mehr jungfräulichen Mediums debattiert wurde. Dort stellten die Bertelsmänner ihre Idee einer freiwilligen Selbstkontrolle vor, die freilich im Praxistest bereits zu bizarren Problemen geführt hat. In den USA gab es einen Zensur-Aufschrei, als der Bertelsmann-Ableger AOL Web-Seiten sperrte, auf denen sich das Wort »Brust« fand. Man hatte nicht nur Nacktfotos rausgeworfen, sondern auch eine Info-Seite über Brustkrebs.
Über allzu radikale Regeln wurde daher in München nur kurz diskutiert. Finale Empfehlung der internationalen Experten: Die Anbieter klassifizieren ihre Angebote künftig selbst. Eltern sollten Filtersysteme an die Hand bekommen, mit denen sie ihre Kinder vor dem Gröbsten schützen. Nur im letzten aller Fälle könnten Seiten auch gesperrt werden. Aber von wem?
Entscheidend blieb für Stiftungschef Mark Wössner: »Regierungen sollten weder Filter einsetzen noch deren Einsatz vorschreiben.« Bundesinnenminister Otto Schily widersprach heftig: »Das Internet darf keinen rechtsfreien Raum bilden.« Bis Ende des Monats will er ein Aktionsprogramm rechtlicher Rahmenbedingungen präsentieren. Der EU-Rat laboriert derweil an einer »Cyber Crime Convention«.
Überall machen sich die Mächtigen in Politik und Wirtschaft derzeit Gedanken darüber, wie der noch rechtsfreie Raum Internet kontrolliert werden kann, ohne dabei als Raum zerstört zu werden. Am Montag vergangener Woche tagte in Paris die Wirtschaftsvereinigung »Global Business Dialogue on Electronic Commerce«, der die Vorstandsspitzen von 29 Großkonzernen wie Time Warner, DaimlerChrysler oder IBM angehören. Die Spitzenmanager forderten klare Steuer- und Verbraucherrechte für den elektronischen Handel und eine zollfreie virtuelle Welt.
Man stehe auf einem juristischen »Flickenteppich«, schimpfte Thomas Middelhoff, Bertelsmann-Chef und Sprecher der versammelten Welt-Medienindustrie. »Wir können nicht immer warten, bis die Regierungen Rahmen setzen.« Dann wurde wieder viel über freien Informationsfluss, Eigenkontrolle und offene Märkte philosophiert, wenig übers Geschäft.
Dabei ist nur dann das große Geld zu erwarten, wenn das neue Medium so freundlich-sauber wie einst das Fernsehen den Alltag unterwandert. Dazu aber müssen Datensicherheit und Schutz vor illegalen Inhalten gewährleistet sein.
Laut einer Allensbach-Umfrage fordern vier Fünftel aller Deutschen und Amerikaner, dass polizeiliche Kontrollen und Strafverfolgung im Cyber-Raum verschärft werden. Doch während das Netz immer weiter gesponnen wird, rangeln Politik und Industrie um Kompetenzen. Zurzeit bewegen sich weltweit 164 Millionen Menschen im Netz. In drei Jahren sollen es doppelt so viele sein. In den USA, wo bereits jeder dritte Bürger online ist, soll das virtuelle Geschäft bis zum Jahr 2003 auf 108 Milliarden Dollar anschwellen. In Deutschland wird mit rund zwei Millionen neuen Cyber-Arbeitsplätzen gerechnet.
Global schwelle der elektronische Handel in wenigen Jahren auf über eine Billion Dollar an, schätzt Middelhoff, der den europäischen Politikern einen Schritt voraus bleiben will. Er weiß, was passieren kann, wenn Regierungen Internet-Politik machen:
* Indien, stolz darauf, die größte Demokratie der Welt zu sein, vergibt Lizenzen nur noch an Betreiber, die ihre Netz-Portale an die Geheimdienste des Landes koppeln.
* China wurde von der Internet-Lawine kalt er-
wischt. Nun versucht die Regierung, jede Dissidenten-Homepage sperren zu lassen.
* Ende Juni verabschiedete das australische Parlament einen Entwurf, der Netz-Betreibern vorschreibt, anstößiges Material innerhalb von 24 Stunden vom Serverzu nehmen. Sonst droht Lizenzentzug. Das Gesetz gilt als bedeutendster Vorstoß, Internet-Inhalte zu zensieren. »Schlimmstenfalls könnte die Regierung die Einrichtung eines Filters für das gesamte australische Netz erzwingen«, warnt Michael Ward vom Provider »Ozemail«.
Viele Anbieter stehen mit einem Fuß im Gefängnis. Im vergangenen Jahr verurteilte ein Münchner Amtsgericht den Ex-Compuserve-Manager Felix Somm zu zwei Jahren Haft auf Bewährung. Vorwurf: Somm sei Mittäter bei der »Verbreitung pornografischer Inhalte im Internet« gewesen.
Selbst die Anklage ging danach in die Revision, weil Somm nicht verantwortlich zu machen sei für jede dunkle Ecke, die sich in seiner virtuellen Welt eingrabe. »Da schoss die Justiz weit übers Ziel hinaus«, kritisiert der Würzburger Strafrechtler Ulrich Sieber. Das Verfahren läuft weiter. Doch das Verhältnis zwischen den rund 800 Providern in Deutschland und den Behörden hatte den Gefrierpunkt erreicht.
»Eine weltweite Regulierung, was erlaubte und nicht erlaubte Inhalte des Netzes sind, halte ich für falsch«, sagt Tim Berners-Lee, Erfinder des World Wide Web. »Das wäre eine sinnlose Gleichmacherei unterschiedlicher Kulturen.« Während in Deutschland bereits die Suche nach Kinderpornografie ein Delikt ist, gehen in Japan auch die Vertreiber noch straffrei aus. Was in den USA durch die Meinungsfreiheit geschützt ist, gilt in Deutschland mitunter als politischer Extremismus.
Der Online-Buchhändler barnesandnobel.com bietet Hitlers »Mein Kampf« an, dessen Verkauf in Deutschland verboten ist. Wer macht sich da wie strafbar, wenn es keine Grenzen gibt? Der Verkäufer? Der Kunde? Der Netzbetreiber?
Die allgegenwärtige Grauzone führt zu komplizierten Debatten. So mäkelt der Bundesdatenschützer Joachim Jacob, BKA-Beamte dürften sich in Chaträumen nicht unter - dort üblichen - Spitznamen einklinken. Das sei bereits verdeckte Ermittlung und damit unerlaubt.
BKA-Ermittler Meseke sieht das natürlich anders, löst das Problem aber bislang auf seine Art. Nicht selten nennt er sich beim Surfen schlicht »BKA«. Das glaube, grinst er, ohnehin niemand. THOMAS TUMA