Bundesagentur für Arbeit Offener Streit im Vorstand
Nürnberg/Berlin - Angesichts der peinlichen Kostenexplosion bei der ihrer Online-Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) versucht Weise nun, die volle Schuld an dem Desaster auf Alt abzuwälzen. Zunächst wies er Zeitungsberichte zurück, er sei bereits im August über die drohende Kostensteigerung informiert gewesen. "Dieser Hinweis ist nicht in meiner Hand gewesen", sagte er den "Nürnberger Nachrichten". Zugleich griff der BA-Chef seinen Vorstandskollegen Alt offen an.
Der BA-Chef sagte, er habe im Dezember nach kritischen Nachfragen aus dem Verwaltungsrat Einspruch gegen eine Vorlage zum Online-Arbeitsmarkt erhoben, in der eine Kostensumme von 77 Millionen Euro genannt worden sei. Recherchen eines externen Controllers haben seinen Angaben zufolge bereits zu diesem Zeitpunkt ergeben, dass die erforderliche Summe viel höher ausfallen müsste. "Ich sagte damals auch zu Heinrich Alt, dass das so nicht stimmen kann", lässt sich Weise in der Zeitung zitieren. Dennoch soll Alt, in dessen Verantwortungsbereich der so genannte virtuelle Arbeitsmarkt liegt, die Vorlage abgezeichnet haben, nachdem der - mittlerweile geschasste - Projektleiter Jürgen Koch an der genannten Summe festgehalten habe. Erst in der Verwaltungsratsitzung habe Alt nach Weises Darstellung eingeräumt, dass aus den 77 Millionen auch über 100 Millionen Euro werden könnten.
Weise will am kommenden Freitag der Spitze des Verwaltungsrats Rechenschaft ablegen, wer wann zu welcher Zeit welche Information über die Kostenexplosion hatte: "Dann wird auch klar, wo die Verantwortung liegt", sagte er. Nach Angaben des BA-Chefs gab es schon im vergangenen April "Fragen" und "kritische Anmerkungen" zur Online-Jobbörse, worauf ein externe Controller eingeschaltet worden sei.
Zusehends habe sich gezeigt, dass die Arbeit an der Online-Jobbörse "gelinde gesagt nicht gut organisiert" gewesen sei, so Weise. "Wenn man erst zu rechnen anfängt, wenn das Controlling kommt, dann ist es zu spät", sagte Weise. "Wenn man sieht, wohin das heute gelaufen ist, dann hätten die Alarmglocken schon damals lauter schrillen müssen", räumte er ein.
Der BA-Verwaltungsrat gab dem Vorstand eine Frist bis kommenden Freitag, die Vorwürfe zu klären. Verwaltungsratsmitglied Jürgen Heike sagte den "Nürnberger Nachrichten", sollte Alt schon im August gewusst haben, dass die tatsächlichen Kosten weit über den geplanten Ausgaben liegen, "wäre das eine böse Sache von Heinrich Alt", sagte der bayerische Staatssekretär.
Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte, Weise habe den Auftrag erhalten, alle Verträge zur BA-Reform zu überprüfen. Bis sein Bericht vorliege, seien alle Vorwürfe Spekulation. Bei der Online-Stellenbörse drohen die Kosten von ursprünglich geplanten 65 Millionen auf 165 Millionen zu steigen. Die Nürnberger Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Verdachts der Untreue.
