Bundesbank: Mehr als 5000 Stellen fallen weg - DER SPIEGEL
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Bundesbank Mehr als 5000 Stellen fallen weg

Die Bundesländer wollen die Bundesbank nach Einführung des Euro drastisch abspecken. Gleichzeitig fordern sie, die neun Landeszentralbanken zu erhalten.
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München - Die Zahl der insgesamt rund 16.000 Mitarbeiter in der Frankfurter Zentrale und den Landeszentralbanken (LZB) soll um ein Drittel verringert werden. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen im Auftrag aller Bundesländer erarbeitet haben.

Der bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser (CSU) und sein niedersächsischer SPD-Kollege Heinrich Aller forderten am Montag bei der Vorstellung des Papiers zugleich nachdrücklich einen Erhalt der neun Landeszentralbanken. Die LZB-Präsidenten sollten ihren Sitz in der jeweiligen Region behalten und weisungsunabhängige Mitglieder des Zentralbankrats bleiben. "Die Bundesbank als Ozeanriese mit nur einem Kapitän und lauter Sklaven in der dritten Etage - das ist völlig undenkbar. Der Kapitän braucht auf der Brücke Offiziere, mit denen er sich beraten kann", sagte Faltlhauser.

Eine von Bund und Ländern eingesetzte Expertenkommission unter Leitung von Ex-Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl hatte dagegen vorgeschlagen, die neun Landeszentralbanken abzuschaffen und durch fünf Regionalbehörden zu ersetzen.

Die derzeitige Zahl der Landeszentralbanken entspreche einer europatauglichen, zukunftsfähigen Organisation der Bundesbank, betonte Aller. Für die Akzeptanz der europäischen Geldpolitik in der Bevölkerung komme es maßgeblich auf eine breite Verankerung auf nationaler und regionaler Ebene an. Faltlhauser sagte: "Wem die Unabhängigkeit der Bundesbank am Herzen liegt, der muss die föderale Struktur wollen."

Um die Unabhängigkeit der Landeszentralbanken zu sichern, fordern die Sprecherländer, an der gesetzlichen Aufgabenfixierung festzuhalten. Zudem sollte ihrer Meinung nach die Bankenaufsicht voll der Bundesbank übertragen werden. Bisher teilen sich in Deutschland die Bundesbank mit ihren Landeszentralbanken und das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen diese Aufgabe. Die Reform der Bundesbank wird wegen des Übergangs der Währungszuständigkeit von den nationalen Notenbanken auf die Europäische Zentralbank (EZB) nötig.