BANKEN Codename »Project Knox«
Es war kurz nach halb neun Uhr morgens, als die Angestellten der Bayerischen Landesbank unerwarteten Besuch bekamen. Viele hatten sich gerade ihren ersten Kaffee geholt, da marschierten am Mittwoch vergangener Woche rund 50 Polizisten, Staatsanwälte und Kripo-Beamte zunächst in die Rechtsabteilung, wo sie einen Durchsuchungsbeschluss des Münchner Amtsgerichts präsentierten. Erst danach nahmen sie sich die Vorstandsetage im fünften Stock vor, wo auch Konzernchef Michael Kemmer sein Büro hat.
Parallel dazu filzten Kollegen Büros und Privatwohnungen in Österreich, Luxemburg und am Ammersee. Dort wohnt Kemmers Vorgänger Werner Schmidt nach seinem erzwungenen Abgang.
Dem früheren Bankchef werfen die Ermittler vor, für die im Sommer 2007 übernommene österreichische Hypo Group Alpe Adria (HGAA) über 300 Millionen Euro zu viel bezahlt zu haben. Völliger Unfug, kontert der Ex-Manager. Alle zuständigen Gremien hätten zugestimmt, der Deal sei nicht zu beanstanden. »Ich kann nur empfehlen«, sagt Schmidt, »sich dazu die kompletten Vorstands- und Verwaltungsratsunterlagen anzusehen.«
Die Aktion gegen die Münchner Landesbank ist der jüngste Fall in einer Reihe von Ermittlungsverfahren, mit denen deutsche Strafverfolger die dubiosen Geschäfte hiesiger Geldinstitute im Umfeld der Finanzkrise aufklären wollen. Immer wieder und vor allem im Visier: das merkwürdige Geschäftsgebaren in den Landesbanken.
Quer durch die Republik arbeiten sich derzeit Hundertschaften durch dicke Aktenstapel, studieren Verträge und Protokolle, vernehmen Manager, Aufseher und Berater. Wer ist dafür verantwortlich, so wollen sie klären, dass in Folge der Finanzkrise allein in Deutschland Vermögenswerte in Höhe von 160 Milliarden Euro vernichtet worden sind.
Doch während in den USA »Bankster« gern vor laufender Kamera in Handschellen abgeführt werden, kommt die strafrechtliche Aufarbeitung der Finanzkrise hierzulande kaum voran. Zwar gab es spektakuläre Razzien bei der KfW Bankengruppe, der Hypo Real Estate sowie Ex-Vorständen der Sachsen LB. Doch die Resultate waren bislang dürftig. Festnahmen: keine. Schuldsprüche: null.
Und dabei könnte es bleiben. Selbst in der Bankenmetropole Frankfurt am Main hat noch keine der bei der Staatsanwaltschaft eingegangenen Anzeigen »ernsthafte Ermittlungen« auslösen können, bestätigte Oberstaatsanwältin Doris Möller-Scheu.
Die dürftige Ausbeute stört das Gerechtigkeitsempfinden breiter Teile der Bevölkerung empfindlich. Während die Welt noch unter der Krise ächzt, kassieren die Finanzprofis schon wieder fette Boni, als wäre nie etwas gewesen. Weltweit sind bislang nur wenige zur Verantwortung gezogen worden.
Die 23 führenden Finanzinstitute der Wall Street wollen ihren Angestellten dieses Jahr rund 140 Milliarden Dollar an Gehältern und Prämien zahlen, meldete vergangene Woche das »Wall Street Journal« - mehr als selbst im bisherigen Rekordjahr 2007. Und in Frankfurt erstritt der Banker Jens-Peter Neumann neben einem Bonus von 3 Millionen Euro noch eine Abfindung von 1,5 Millionen Euro von der Commerzbank, obwohl seine Abteilung in der Krise Milliarden verbrannte.
Die internationale Finanzelite, so scheint es, kann nicht nur damit rechnen, dass ihr im Notfall der Steuerzahler mit Unsummen aushilft. Sie hat auch die Justiz auf ihrer Seite. Umso mehr empören sich die Bundesbürger, wenn wieder irgendwo eine Altenpflegerin wegen entwendeter Maultaschen entlassen wird.
Das Missverhältnis zwischen Recht und Moral beunruhigt mittlerweile auch die Politik. »Eine pflichtwidrige Vernichtung von Kapital ist eine Straftat«, wettert der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff. Und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert, dass in Deutschland Milliardenvernichter zur Rechenschaft gezogen werden sollen.
Die noch amtierende Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) jedoch erteilte allen Rufen nach einer Verschärfung des Strafrechts eine Absage. Auch Generalbundesanwältin Monika Harms sieht dafür keinen Bedarf. Das Wirtschaftsrecht biete ausreichend Möglichkeiten, die Vergehen rund um die Finanzkrise juristisch zu verfolgen, argumentieren beide.
Das mag in der Theorie zutreffen, die Praxis sieht indes anders aus: Den Kriminalbehörden mangelt es an Sachverstand und Personal, während die Gegenseite gewöhnlich Heerscharen von Anwälten mobilisiert. Die notwendigen Nachweise vorsätzlichen Fehlverhaltens sind nur schwer zu erbringen. Und die wenigen Fälle, die tatsächlich vor Gericht kommen, enden häufig mit Hinterzimmer-Kompromissen.
Besonders auffällig sind die Defizite beim ältesten deutschen Finanzkrisenfall, der Beinahepleite der Düsseldorfer IKB Deutsche Industriebank. Das Institut, an dem auch die staatliche KfW als Großaktionär beteiligt war, benötigte schon Monate vor der Verabschiedung des allgemeinen Bankenrettungspakets über neun Milliarden Euro aus Staatsmitteln.
Entsprechend setzten die Eigentümer eine Sonderprüfung durch. Der Krefelder Wirtschaftsprüfer Harald Ring sollte herausfinden, inwieweit die früheren Vorstände um den ehemaligen Bankchef Stefan Ortseifen für die Misere verantwortlich waren. Auch die Rolle des hochkarätig besetzten Aufsichtsrats sollte geklärt werden.
Doch kurz darauf verkaufte die KfW ihre Anteile an die Lone-Star-Gruppe aus den USA. Und die neuen Eigentümer hatten nichts Eiligeres zu tun, als die beantragten Ermittlungen zu stoppen. Der Abbruch, so vermuteten Oppositionspolitiker, sei in Absprache mit der Regierung erfolgt. In dem Kontrollgremium saßen neben Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen immerhin auch Prominente des deutschen Wirtschaftslebens wie E.on-Aufsichtsratschef Ulrich Hartmann.
So kam es, dass bei der IKB der Ruf nach Aufklärung rasch verstummte. Weder Vorstände noch Aufsichtsräte hatten ein Interesse, die Fehler des jeweils anderen zu sezieren.
Erst jetzt, mehr als zwei Jahre nach Ausbruch der IKB-Krise, gibt es wieder ein Fünkchen Hoffnung, dass doch noch Licht in die dunklen Vorgänge kommt. Vor einigen Wochen hat das Landgericht Düsseldorf auf Antrag von Kleinaktionären beschlossen, erneut einen Sonderprüfer zu bestellen. Ob der wiedereingesetzte Wirtschaftsprüfer den Beinahe-Crash des Instituts jetzt rasch aufklären kann, muss sich aber erst zeigen.
Wer die komplizierten Geschäfte um mehrfach verpackte Kredit- und Kreditversicherungspapiere durchdringen will, hat sich einiges vorgenommen, wie Jörg Ziercke, der Chef des Bundeskriminalamts, schon vor einiger Zeit klagte.
Seine Behörde widmete dem Thema bereits interne Workshops und ihre letzte Herbsttagung im November 2008. Zierckes Ausführungen waren das Protokoll einer Überforderung, was nicht weiter überrascht. Wenn selbst Banker, Aufsichtsräte, Rating-Agenturen und die Bankenaufsicht BaFin nicht mehr durchblicken - wie sollen das die Strafverfolger leisten, die bei ihren Ermittlungen oft genug in einem Meer von Beweismaterial ertrinken? Allein bei den »aktuellen Verfahren im Zusammenhang mit der Kapitalmarktkrise stoßen wir auf Datenmengen im zwei- bis dreistelligen Terabyte-Bereich«, klagte Ziercke.
Damit fangen die Herausforderungen für die Ermittler aber erst an, denn dann stehen sie »vor dem Problem, äußerst komplexe wirtschaftliche Sachverhalte angemessen bewerten zu müssen«. Wollen die Ermittler etwa den Vorwurf der »Untreue« belegen, müssen sie nachweisen, dass Banker vorsätzlich pflichtwidrig gehandelt haben.
Die Rechtsprechung spricht etwas lyrischer von jemandem, der »nach Art eines Spielers bewusst und entgegen den Regeln kaufmännischer Sorgfalt eine äußerst gesteigerte Verlustgefahr auf sich nimmt, nur um eine höchst zweifelhafte Gewinnaussicht zu erhalten«.
Je nach Auslegung könnte diese Charakterisierung auf viele Banker zutreffen, die im globalen Handel mit faulen Hypothekenkrediten mitgemischt haben.
Im Fall der angeschlagenen HSH Nordbank beispielsweise liegt das auf der Hand, glaubt zumindest der Hamburger Rechtsanwalt Gerhard Strate. Er ist überzeugt, dass die Risiken in den milliardenschweren Geschäften mit Ramschkrediten vorhersehbar gewesen wären. Doch eine konzernweite Risikokontrolle habe es bei der HSH Nordbank »nie gegeben«, sagt der Jurist.
Mittlerweile bearbeitet ein ganzes Ermittlungs-Team den Fall. Aufgrund von Strates jüngster Strafanzeige laufen die Ermittlungen nun auch direkt gegen HSH-Chef Dirk Jens Nonnenmacher und seine Vorstandskollegen.
Es geht um eine Zahlung von 45 Millionen Dollar an die US-Bank Goldman Sachs, die sich bei den Hanseaten gegen die Lehman-Pleite versichert hatte. »Die HSH hätte gar nicht zahlen müssen«, ist Strate überzeugt, »Goldman hat die Frist klar versäumt. Das ist Untreue auf Seiten der HSH-Manager.«
Tatsächlich rieten auch HSH-eigene Juristen lange, wegen der verpassten Anmeldefrist hart zu bleiben. Am Ende, so argumentiert das Institut, habe es aber im Interesse der Bank gelegen, keine Klage zu riskieren - und zu zahlen.
Fälle wie das HSH-Desaster stellen Juristen vor grundsätzliche Fragen: Lassen sich Bankmanager mit dem Begriff Untreue überhaupt zur Rechenschaft ziehen? Sind Fehlentscheide und Missmanagement mit dem Strafgesetzbuch zu erfassen? Nur selten lässt sich ein Vorsatz belegen. Darum kommen viele Manager selbst nach Milliardenverlusten mit einem Freispruch oder geringen Geldstrafen davon.
Erfolge erzielen die Fahnder häufig dann, wenn sie bei ihren Recherchen auf Straftaten stoßen, die mit der Finanzkrise nur wenig zu tun haben. So war es etwa bei den Ermittlungen gegen den ehemaligen Vorstandschef der maroden Sachsen LB, Herbert Süß.
Bei der Durchsuchung seiner Wohnung in Dresden stießen die Behörden auf ungesicherte Jagdwaffen und Munition, während der Beschuldigte selbst wochenlang in Südafrika auf seiner Farm weilte - ein klarer Verstoß gegen das Waffengesetz. Es klingt ein bisschen nach Al Capone, der weiland ja nicht für all seine kriminellen Geschäfte verurteilt wurde, sondern wegen schnöder Steuerhinterziehung.
So ähnlich könnte es nun auch beim Verfahren gegen die Landesbank in Bayern laufen. Genau wie das Schwesterinstitut in Sachsen ist das Geldhaus durch die Finanzkrise in Not geraten. Doch die jüngsten Ermittlungen gegen Ex-Chef Schmidt haben wenig mit der Krise zu tun, sondern vor allem mit dem Erwerb des österreichischen Geldhauses HGAA.
Das Institut, Ende 2006 noch mehrheitlich im Besitz des österreichischen Bundeslandes Kärnten, war kurz zuvor durch riskante Devisengeschäfte in Not geraten. Dem Institut, barmte ein Beauftragter der zuständigen Landesholding, habe damals »der Entzug der Banklizenz gedroht«.
Zur Erleichterung des damaligen Kärntner Regierungschefs, des später bei einem Autounfall verstorbenen FPÖ-Politikers Jörg Haider, nahte damals Rettung von ungeahnter Seite. Der deutsch-österreichische Finanzmanager Tilo Berlin stellte zur Jahreswende 2006/07 innerhalb weniger Tage einen Investorenkreis zusammen, der später sukzessive ein Viertel der Anteile an der notleidenden Bank erwarb.
Die Neuaktionäre wollten die Pakete zunächst einige Jahre halten und sie danach für bis zu 4,7 Milliarden Euro an der Börse veräußern. Der Codename für das ehrgeizige Vorhaben lautete damals »Project Knox« - in Anlehnung an die legendäre Festung der US-Regierung zur Aufbewahrung ihrer Goldreserven.
Doch dann trat nach Angaben Berlins plötzlich BayernLB-Boss Schmidt auf den Plan, den er noch aus gemeinsamen Zeiten bei der Landesbank Baden-Württemberg kannte. Der Manager soll Berlin auf Druck prominenter CSU-Politiker beschworen haben, an ihn zu verkaufen, allerdings unter zwei Bedingungen: Schmidt wollte die Mehrheit an der HGAA, und Berlin sollte die Führung der Bank übernehmen.
Am Ende zahlten die Bayern mehr als 1,6 Milliarden Euro für ein Institut, das noch kurz zuvor als todgeweiht gegolten hatte. Berlin machte für sich und seine Investoren innerhalb weniger Monate ein Plus von 145 Millionen Euro.
Welche Risiken Schmidt seinem Arbeitgeber eingebrockt hatte, zeigte sich kurz nach der offiziellen Eintragung der Übernahme im Oktober 2007. Nur einen Monat später musste die BayernLB nochmals rund 440 Millionen Euro nachschießen. Ein Jahr später benötigte die Neuerwerbung eine Kapitalspritze von 700 Millionen.
Die Staatsanwaltschaft will nun unter anderem wissen, weshalb Bayern-Banker Schmidt nicht nachverhandelte. Das wäre wohl schwierig gewesen. Die Verträge sahen nachträgliche Änderungen am Kaufpreis ausdrücklich nicht vor.
Oppositionspolitiker im Freistaat vermuten, Schmidt könne womöglich selbst an Berlins Fonds beteiligt gewesen sein - und von dem stattlichen Gewinn persönlich profitiert haben. Finanzmanager Berlin weist die »absurde Unterstellung« zurück. »Herr Schmidt hat nie zu dem Investorenkreis gehört«, versichert er. »Und es gibt auch keine Verbindung von ihm zu meiner Firma Berlin & Co.«
Am Ende will es wieder niemand gewesen sein. Die Rechnung wird an die Steuerzahler weitergereicht.
BEAT BALZLI, MATTHIAS BARTSCH,
DINAH DECKSTEIN, CONNY NEUMANN, WOLFGANG REUTER, MARCEL ROSENBACH, MICHAEL SAUGA, STEFFEN WINTER
