CSU-Rochade: Schnappauf geht zum BDI - Söder soll Umweltminister werden - DER SPIEGEL
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CSU-Rochade Schnappauf geht zum BDI - Söder soll Umweltminister werden

Personalrochade bei der CSU: Der bayerische Umweltminister Schnappauf verlässt das Kabinett - und soll den Posten des BDI-Geschäftsführers übernehmen. Sein Nachfolger wird wohl Partei-Generalsekretär Markus Söder.
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München - Ein genaues Datum für den Wechsel von Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Werner Schnappauf (CSU) sei zunächst nicht genannt worden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Verbandskreise. Noch in dieser Woche aber solle die Personalie bekannt gemacht werden. Der Posten des Hauptgeschäftsführers des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) ist bereits seit einiger Zeit vakant. Schnappauf steht derzeit wegen eines neuerlichen Skandals um Gammelfleisch in der Kritik.

Berichte über seinen Wechsel zum BDI wollte er heute nicht kommentieren: "Zu Gerüchten nehme ich keine Stellung", sagte Schnappauf. "Ich habe keine Veranlassung, mich dazu zu äußern." Schnappaufs Ministerium versorgte die Presse derweil mit Mitteilungen zur geplanten Landesgartenschau in Rosenheim.

Auch der BDI in Berlin hielt sich bezüglich der Personalie bedeckt: "Wir kommentieren keine Namen", sagte BDI-Sprecherin Olga Wilde.

Bisher war zu erwarten, dass Bayerns designierter Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) nach der Amtsübergabe von Edmund Stoiber im Oktober Schnappauf im neuen Kabinett halten würde - wenn auch nicht zwangsläufig als Umweltminister.

Alles läuft auf Söder hinaus

Als solcher ist nach Schnappaufs Wechsel nun der bisherige CSU-Generalsekretär Markus Söder haushoher Favorit. In der Partei wird seit Monaten darüber geredet , dass es für Söder auf diesen Posten hinauslaufe. In den vergangenen Tagen mehrten sich die Stimmen, die auf eine solche Lösungsmöglichkeit hinwiesen. Söder selbst war heute für entsprechende Anfragen nicht zu erreichen.

Noch gehört Werner Schnappauf als Chef der Oberfranken-CSU zu den zehn mächtigen Bezirksfürsten der Partei. Edmund Stoiber hatte den damaligen Landrat von Kronach 1998 als Umweltminister ins Kabinett geholt, seit 2003 ist er auch für Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig. Bis vor zwei Jahren galt Schnappauf als Führungsreserve der CSU mit großen Chancen auf höhere Weihen.

Doch dann kamen die ersten Fleischskandale - und Bruno, der erste frei lebende Braunbär seit 170 Jahren in Bayern. Minister Schnappauf hieß ihn zuerst freudig willkommen, nur wenige Wochen später aber bezeichnete er ihn wegen seiner Attacken auf bewohntes Gebiet als "Problembären" und ließ ihn abschießen.

Die bayerische Opposition hatte seitdem mehrfach Schnappaufs Rücktritt gefordert. Nach den Medienberichten über seinen Wechsel zum BDI sprachen SPD- und Grünen-Vertreter von einem überfälligen Abgang: Er sei in den letzten Monaten "kein Verbraucherschützer sondern eher eine Gefahr für die Verbraucher in Bayern" gewesen, "insofern kommt Schnappauf vermutlich seinem Rücktritt zuvor", so SPD-Landtagsfraktionschef Franz Maget. "Bayern wäre viel erspart geblieben, wenn Schnappauf schon zu Beginn seiner Serie von Pfusch und Pannen zurückgetreten wäre", sagte Sepp Dürr, Vorsitzender der Grünen-Fraktion. Schnappaufs Wechsel zum BDI sei "ein spätes Schuldeingeständnis".

Dagegen soll BDI-Präsident Jürgen Thumann nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" auf Schnappauf zugegangen sein. In dem Wirtschaftsverband sei man auf den bayerischen Minister aufmerksam geworden, unter anderem weil er mit Unternehmen beim Thema Umweltschutz eine "verlässliche und vernünftige Zusammenarbeit" pflege. Schnappauf selbst habe sich "nicht wegbeworben", hieß es von einem mit den Vorgängen vertrauten Beteiligten.

Thumann hatte bereits seit mehr als einem Jahr einen neuen Hauptgeschäftsführer gesucht, nachdem der langjährige Amtsinhaber Ludolf von Wartenberg ausgeschieden war. Mitte vergangenen Jahres war es bei der Besetzung der Stelle zum Streit zwischen Thumann und den Ex-BDI-Präsidenten Hans-Olaf Henkel und Michael Rogowski gekommen. Beide hatten die geplante Ernennung des CDU-Abgeordneten Norbert Röttgen so lange torpediert, bis dieser sich zurückzog. Er hatte trotz der Lobbyistentätigkeit nicht auf sein Abgeordnetenmandat verzichten wollen.

sam/sef/dpa/ddp