KARTELLE Der Reihe nach
Der Verdächtige versuchte den Zettel zu schlucken, doch der Fahndungsbeamte setzte einen Würgegriff an. Der Mann mußte sich übergeben, das zutage geförderte Papier war zwar durchweicht und zerkaut, aber noch gut zu lesen.
Der reaktionsschnelle Beamte handelte im Auftrag des Bundeskartellamts. Er sollte das Büro einer Heizungsbaufirma durchsuchen, die im Verdacht steht, Mitglied eines Kartells zu sein. Der Würgegriff sicherte einen wichtigen Beleg für die verbotene Absprache von Preisen unter verschiedenen Anbietern.
Um zehn Uhr morgens hatten Ermittler der Wettbewerbsbehörde am Dienstag der vorvergangenen Woche gleichzeitig an vier Dutzend Orten in der Bundesrepublik nach Beweisen gesucht. Sie durchstöberten Büros, Wohnungen und Ferienhäuser von Managern aus der Heizungs-, Klima- und Sanitärbranche.
Die Ausbeute war gut. Zwischen Märchenbüchern waren Aufzeichnungen versteckt, in einem Bettkasten, in Kleiderschränken und im Heizungskeller. Die Durchsuchung förderte eine Affäre zutage, in die vor allem die Großen der Branche verwickelt sind. Die verantwortlichen Manager und ihre Firmen müssen mit hohen Bußgeldern des Kartellamtes rechnen. Den Unternehmen drohen Schadensersatzansprüche in mehrstelligen Millionenbeträgen.
Zwei Dutzend Firmen haben nach Kenntnissen der Kartellwächter beim Bau von Kasernen und Kliniken, Postämtern und Rathäusern vor allem staatliche Stellen geprellt. Auch beim Bau eines Gefängnisses sollen die Kartellbrüder ungerechtfertigte Gewinne eingestrichen haben.
Eine Abspracherunde, so erfuhr die Bundesbaubehörde, hatte offenbar auch keine Bedenken, die Volksvertretung in Bonn übers Ohr zu hauen. Beim Umbau des früheren Wasserwerkes in einen provisorischen Plenarsaal - der Bundestag wird renoviert - sollen Anbieter den Preis für die Klimaanlage nach oben manipuliert haben. Den Zuschlag bekam die Firma Nickel in Betzdorf an der Sieg.
Besonders emsig waren, so die Ermittler, Konzerne wie Ruhrkohle und Babcock mit ihren Tochterfirmen an gewinnbringenden Absprachen beteiligt. Aber auch ausländische Firmen wie Sulzer aus der Schweiz und Fläkt aus Schweden sollen mitgemischt haben.
Schon seit Jahren waren bei den Kartellbehörden im ganzen Bundesgebiet anonyme Beschwerden über zu hohe Angebotspreise für Lieferung, Einbau und Wartung von Heizungen, Sanitärem, Lüftungs- und Klimaanlagen eingegangen. Doch den entscheidenden Hinweis bekamen die Kartellbeamten erst kürzlich von Julia Dingwort-Nusseck,
der Präsidentin der niedersächsischen Landeszentralbank, einer ehemaligen Fernsehjournalistin.
Bei der Durchsicht der Angebote für Arbeiten an 16 verschiedenen Gebäuden der Staatsbank schienen der Präsidentin die Preise für die Heizungs- und Klimaanlagen auffällig hoch. Sie gab ihren Verdacht, daß die Preise nicht ehrlich seien, an das Kartellamt weiter.
Die zuständige Abteilung des Kartellamts organisierte daraufhin die aufwendigste Durchsuchungsaktion seit dem großen Bauverfahren im Jahre 1973. Damals waren fast alle Konzerne der Branche gefilzt worden, das Verfahren endete mit hohen Bußgeldern.
Preisabsprachen sind immer schwerer zu belegen. Bei den von hochdotierten Anwälten beratenen Konzernen ist im Ernstfall kaum noch beweiskräftiges Schriftwerk aufzuspüren. Absprachen bei Zinsen oder Benzin- und Autopreisen erfolgen oft nur mündlich.
In der Heizungsbranche aber gilt das geschriebene Wort offenbar noch was. Zu groß ist das Mißtrauen der Konkurrenten untereinander. Selbst als der Kreis offensichtlich von der Babcock-Tochter TTK vor einer möglichen Durchsuchung gewarnt wurde, folgten nur einige dem Rat, Belastungsmaterial verschwinden zu lassen.
So tauschten mehrere Manager auf ihren Schreibtischen in den Büros sogar die Tischkalender aus. Die neuen waren ohne jeden Eintrag - als ob die Herren das Jahr über keine geschäftlichen Termine gehabt hätten.
Doch die Fahnder kamen an einem Tag, als keiner sie mehr erwartete, zwei Tage nach dem 1. Advent. In den Wohnungen der Klubmitglieder fanden sie kartonweise Beweisstücke. Ein Babcock-Manager hatte nach der Warnung zwar auch Material beiseite geschafft. Doch als der vermeintliche Termin für die Durchsuchung verstrichen war, schaffte er die Papiere wieder ins Büro - wo sie dann gefunden wurden.
Mit den sichergestellten Unterlagen wollen die Ermittler lückenlos nachvollziehen können, wie der Ring seinen einträglichen Geschäften nachging. Mindestens seit 1980 sollen die Hersteller Absprachen getroffen haben, über Aufträge von 30000 Mark aufwärts.
Wie beim Bau wurde auch im Heizungs- und Klimagewerbe die Marktwirtschaft von zahlreichen Firmen nach dem sogenannten Nullpreis-Prinzip außer Kraft gesetzt. Dabei wird die Firma bestimmt, die in der Ausschreibung den niedrigsten Preis, den Nullpreis, abgeben darf. Der ist so bemessen, daß für den Bieter immer noch ein stattlicher Gewinn abfällt. Wer nicht zum Zuge kommen soll, gibt ein höheres Angebot ab und kommt bei einer der nächsten Runden dran - der Reihe nach.
Da die Aufträge jedoch unterschiedlich groß waren, bedurfte es einer ausgeklügelten Feinabstimmung. Ein Quotensystem sorgte für den Ausgleich. Firmen, die bei größeren Aufträgen nicht zum Zuge kamen oder nur mit kleinen Orders bedient wurden, bekamen vom »dransten Bieter« (Branchenjargon) häufig einen Anteil in bar ausgezahlt.
Das System funktioniert vor allem bei staatlichen Auftraggebern absolut sicher. Vergabebeamte arbeiten notgedrungen nach dem einleuchtenden Prinzip: Der Billigste erhält den Zuschlag.
Nach diesem Muster, so mutmaßen die Fahnder, bekam die deutsche Tochterfirma der Schweizer Firma Sulzer als federführendes Unternehmen den Zuschlag für den Einbau der Lüftungs- und Klimaanlagen im 226 Millionen Mark teuren Neubau des Düsseldorfer Landtags. Die Kartellbrüder sollen aber nicht nur Staatsbauämter, die Bundespost und Kommunen geschröpft haben. Zu den Opfern zählen offenbar auch private Auftraggeber, Konzerne wie Daimler-Benz und Dresdner Bank, VW und Bayer.
Ein Auftraggeber kommt gerade noch ungeschoren davon. Das Düsseldorfer Staatsbauamt bekam in diesen Tagen die Angebote für die Renovierungsarbeiten an den Kühlanlagen des Landes-Innenministeriums. Weil einige Firmen auf die Ausschreibung noch nicht geantwortet haben, konnte der billigste Bieter noch nicht ermittelt werden.
Den kennen allerdings die meisten Bewerber der Branche. Die »Nullpreisliste« lag in der Tagespost einiger Firmen, als die Kartellbeamten anrückten - die Briefe waren zum Teil noch ungeöffnet.