Deutsche Bahn Geplanten ICE-Strecken droht Baustopp
Frankfurt am Main - Lange geplante ICE-Strecken, mit denen etwa die Reisezeiten von München, Stuttgart oder Frankfurt am Main nach Berlin deutlich verkürzt werden sollten, könnten auf Jahre hinaus nicht gebaut werden, meldet die "Süddeutsche Zeitung". Ein Bahn-Sprecher wollte den Bericht nicht kommentieren, weil derzeit zwischen dem Unternehmen und der Bundesregierung über die Bundeszuschüsse im Haushalt 2004 verhandelt werde.
"Es ist kein Geheimnis, dass die Bundeshaushaltsmittellinie voraussichtlich nicht so ausfallen wird wie vorgesehen", sagte der zuständige Bahn-Sprecher Martin Walden. Sollte das Ergebnis niedriger ausfallen, müssten natürlich neue Prioritäten für geplante Projekte gesetzt werden. Die Bahn fordere aber, dass auch die anderen Verkehrsträger die Last der Kürzungen tragen müssten.
Laut "Süddeutscher Zeitung" will der Bund von 2004 bis 2007 knapp vier Milliarden Euro pro Jahr für die Schiene ausgeben. Bahn-Chef Hartmut Mehdorn habe argumentiert, dass damit nur das bestehende Netz saniert und begonnene Bauprojekte fertig gestellt werden könnten. Bis 2007 stünden etwa sechs Milliarden Euro weniger Bundesmittel zur Verfügung als von der Bahn kalkuliert, zitiert die Zeitung Mehdorn aus einem internen Papier der Bahn. Weiter heißt es, der Bahn-Chef sehe ein, dass gespart werden müsse, verlange aber "Gleichbehandlung mit der Straße".
Laut Deutscher Bahn überwies der Bund im vergangenen Jahr 4,2 Milliarden Euro an die Bahn, 2003 sind es 4,4 Milliarden Euro. Der Sprecher betonte, dass der Bund laut Gesetz für alle neuen Infrastrukturprojekte der Bahn aufkomme, denen die Bahn auch Eigenmittel hinzufügen müsse. Eventuelle Einnahmeverluste der Bahn, etwa wegen des gescheiterten neuen Preissystems, hätten hiermit aber nichts zu tun, fügte Walden hinzu.