Deutsche Konjunktur: Eichel befürchtet Ölpreis-Schock - DER SPIEGEL
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Deutsche Konjunktur Eichel befürchtet Ölpreis-Schock

Das Finanzministerium hält ein Abflauen des Aufschwungs in Deutschland wegen des hohen Ölpreises für möglich. Die Europäische Kommission geht Kreisen zufolge inzwischen davon aus, dass Hans Eichel die Maastrichtkriterien zum vierten Mal in Folge verfehlen wird.
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Berlin/Brüssel - Das Tempo der wirtschaftlichen Entwicklung könnte sich nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums (BMF) verlangsamt haben. In seinem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Monatsbericht räumte das BMF erstmals ein, dass die kurzfristigen Indikatoren auf ein solches Szenario hindeuteten.

Die Binnenkonjunktur sei "bislang nur ungenügend vorangekommen" und die Exportdynamik habe am "aktuellen Rand etwas nachgelassen". Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die schwindende Dynamik bei den Ausfuhren "erste Vorboten eines ölpreisinduzierten Abflauens der Weltkonjunktur" seien, teilte das Ministerium mit. Der Preis für ein Barrel (rund 159 Liter) der europäischen Ölsorte Brent ist seit Anfang April um rund 60 Prozent gestiegen.

Die Bundesregierung wird am kommenden Montag ihre neuen Wachstumsprognosen für die Jahre 2004 und 2005 vorlegen. Bislang geht sie für die beiden Jahre jeweils von einem Wachstum zwischen 1,5 und zwei Prozent aus - die meisten Wirtschaftsexperten halten diesen Prognosewert für zu hoch.

Viermal in Folge die Latte gerissen?

Die Europäische Kommission rechnet informierten Kreisen zufolge im kommenden Jahr erneut mit einem Bruch des Stabilitäts- und Wachstumspaktes durch Deutschland und Frankreich. Die neueste Prognose der Kommission werde davon ausgehen, dass beide Länder die Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) erneut verfehlten, hieß es am Donnerstag aus EU-Kreisen. Die Kommission wird am kommenden Dienstag ihre neue Prognose veröffentlichen. Deutschland würde damit zum vierten Mal in Folge die Defizitgrenze übertreffen.

Zuvor hatten Deutschland und Frankreich beim Treffen der EU-Finanzminister (Ecofin) in Luxemburg nach Aussage von Währungskommissar Joaquin Almunia ihre Bereitschaft bekräftigt, ihre Haushaltsdefizite jeweils unter die Marke von drei Prozent zu drücken. Nach dem Treffen sagte Almunia, dass die Defizit-Lage nach wie vor besorgniserregend sei. Allerdings stimme das überraschend starke Wirtschaftswachstum wieder etwas hoffnungsvoller.