Deutsche Wirtschaft Bundesregierung senkt Wachstumsprognose
Berlin - Die "leichte Abwärtskorrektur" sei vor allem aufgrund der angestiegenen Energiepreise erfolgt. Insbesondere die Preissteigerung beim Rohöl sei deutlich stärker und dauerhafter als erwartet, erklärte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement. Auch 2006 dürfte die konjunkturelle Erholung deshalb insbesondere in der ersten Jahreshälfte noch gedämpft verlaufen. Wachstumsimpulse werden auch im nächsten Jahr aus dem Ausland erwartet. Die Prognose bildet die Grundlage für die Haushaltsplanungen und die Steuerschätzung Anfang November.
Mit ihrer aktualisierten Prognose liegt die Bundesregierung jetzt auf einer Linie mit den sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstituten, die gestern ihr Herbstgutachten vorgelegt hatten.
Im Vergleich zum Frühjahr sehen die Experten der Deutschen Bundesbank trotzdem eine klare Aufwärtstendenz. "Das reale Bruttoinlandsprodukt dürfte im dritten Quartal saison- und kalenderbereinigt deutlich gewachsen sein", schreiben sie in ihrem heute veröffentlichten Monatsbericht. Der Exportboom habe rechnerisch aber nur begrenzt zum Wachstum beigetragen, weil die Importe infolge der hohen Ölpreise stiegen. Die Unternehmen haben laut Bundesbank wieder mehr in Anlagen und Ausrüstung investiert. Auch die Bauaktivitäten übertrafen das Vorquartal. Sorgenkind bleibe der private Konsum, der nach wie vor nicht anziehe.
Von der Bundesregierung verlangte die Bank einschneidende Reformen zur Sanierung der öffentlichen Haushalte. "Deutschland sollte alles unternehmen, um die Defizitgrenze im kommenden Jahr wieder einzuhalten", schreibt die Bundesbank. Notwendig sei ein umfassendes Reformpaket, das für mehr Flexibilität am Arbeitsmarkt sorge und auch die Sozialversicherungssysteme einschließe. Das Wachstum der Ausgaben müsse um zwei Prozentpunkte hinter dem der Einnahmen zurückbleiben. Nach Einschätzung der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute wird Deutschland im kommenden Jahr zum fünften Mal in Folge die Defizitgrenze der Europäischen Union von 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreiten.
Die Arbeitslosigkeit wird nach Schätzungen der Bundesregierung im nächsten Jahr leicht zurückgehen. Bei der Zahl der Erwerbstätigen wird ein Zuwachs von 85.000 in diesem Jahr und von 230.000 im nächsten Jahr erwartet. Im Durchschnitt werde es nach den Berechnungen 2006 durchschnittlich knapp unter 4,7 Millionen Arbeitslose geben, erklärte Clement. Die Wirtschaftsinstitute gehen in ihrem Herbstgutachten von durchschnittlich 4,88 Millionen Arbeitslosen in diesem und 4,76 Millionen im nächsten Jahr aus.
