Devisenmarkt Euro-Höhenflug nimmt Tempo auf
Berlin - Der Wert des Euro kletterte am Dienstagnachmittag erstmals über die Marke von 1,28 US-Dollar. Am Devisenmarkt kostete die Gemeinschaftswährung mit 1,2807 US-Dollar so viel wie noch nie seit ihrer Einführung am Finanzmarkt vor fünf Jahren. Fundamentale Gründe für den Anstieg sahen Händler aber weiter nicht.
Die Wechselkursverschiebung kommt einem Erdbeben an den Finanzmärkten gleich. "Eine Aufwertung löst gleichsam eine Kettenreaktion von Wettbewerbsverschlechterungen aus", schrieb Horn in einem Beitrag für das "Handelsblatt". Nicht nur Exporte in die USA, sondern auch in andere Länder seien von dem Euro-Anstieg zum Dollar betroffen. Als "Milchmädchenrechnung" bezeichnete Horn das Argument, der schädliche Effekt des Euro werde durch sinkende Importpreise wettgemacht. Die Exportquote Deutschlands sei höher als die Importquote, und zudem strahlten Export-Belastungen auch auf die Binnennachfrage aus.
Horn forderte Politiker und Notenbankiers in Europa auf, die Konjunktur angesichts dieser Gefahr zu unterstützen. "Ohne durchgreifende Anstöße seitens der Wirtschaftspolitik kann so ein selbsttragender Aufschwung nicht entstehen." In dem DIW-Konjunkturbericht heißt es dazu: "Eine Zinssenkung wäre auch vor dem Hintergrund der jüngsten Aufwertung des Euro sinnvoll." Zumindest solle die EZB die Bereitschaft signalisieren, die Zinsen auf absehbare Zeit auf dem gegenwärtig niedrigen Niveau zu belassen und "so dazu beitragen, dass der sich abzeichnende Aufschwung an Dynamik gewinnt". Bei einem Kurs von 1,35 Dollar pro Euro müsse der Euro-Zins um einen Prozentpunkt gesenkt werden, so Horn. Devisenmarkt-Interventionen seien nur das "zweitbeste Mittel".
Ein schwächeres Wachstum könnte auch das Ziel der Bundesregierung gefährden, die Neuverschuldung zu reduzieren, um den Vorgaben des europäischen Stabilitätspakts zu genügen. Das DIW geht auch für 2005 von einer Schuldenaufnahme am Rande der europäisch vereinbarten Grenzwerte aus.
Für 2005 sei mit einem weiteren Rückgang auf 67 Milliarden Euro oder 3,0 Prozent des nominalen Bruttoinlandproduktes (BIP) zu rechnen, heißt es in der Prognose des Institutes für das Jahr 2004. Die Schätzung fuße auf der Annahme, dass der festgelegte Sparkurs beibehalten werde: "Für die Ausgaben wird ein Zuwachs von lediglich sechs Prozent erwartet." Im Personalbereich des Staates seien weitere Kürzungen wahrscheinlich, und die Tarifanhebungen fielen sehr moderat aus.
Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hatte bereits darauf hingewiesen, dass es sehr schwer werde, den Maastrichter Vertrag im Jahr 2005 einzuhalten. Deutschland wird nach Aussagen Eichels im laufenden Jahr zum dritten Mal in Folge die europäisch vereinbarte Defizitobergrenze von drei Prozent überschreiten.
Nach Schätzungen des DIW wird die Neuverschuldung insgesamt bei 73 Milliarden Euro oder 3,4 Prozent liegen. Für 2003 geht das Institut von einer Defizitquote von vier Prozent des BIP aus. Der Staat habe sich damit mit 86 Milliarden Euro zusätzlich verschuldet. Falls Deutschland das Defizitkriterium auch 2005 verletzt, drohen hohe Strafzahlungen.