GEWERKSCHAFTEN Die Flops der Funktionäre
Der Kotau - in China die tiefe Verbeugung vor Respektspersonen, die im Niederknien und Verneigen des Kopfes bis zur Erde bestand. Seit 1911 ist der Kotau außer Gebrauch.« Schreibt der Brockhaus.
Im Westen hat eine moderne Variante jener fernöstlichen Form demütiger Ehrerweisung bis heute überlebt. Der letzte öffentlich dokumentierte Vorfall dieser Art ereignete sich am vergangenen Freitag in den Räumen des Berliner Kanzleramts.
Dort konnte gegen 16.30 Uhr der bekennende Asienliebhaber und DGB-Vorsitzende Michael Sommer dabei beobachtet werden, wie er dem Kanzler seine Demut erwies - in seinem und im Namen der acht Bosse der DGB-Gewerkschaften.
Sommer verzichtete bei seinem Kotau in der Regierungszentrale auf das traditionsreiche Niederknien. Er vermied es auch, nach alter chinesischer Sitte den Boden mit der Stirn zu berühren. Doch den Eindruck, dass er und seine Kollegen Gewerkschaftschefs vor dem Kanzler spektakulär in die Knie gegangen waren, konnte er auch so nicht verhindern: »Wir haben zur Kenntnis genommen, wie sich die politischen Realitäten entwickelt haben.«
Noch Anfang Mai hatten die selbstbewussten Spitzengewerkschafter im Streit um des Kanzlers Agenda 2010 ein Treffen mit Gerhard Schröder abgesagt. Nun - nur sieben Wochen später - mussten sie demütig um eine zweite Chance betteln. Sie bekamen ihren Termin, und demonstrierten damit in aller Öffentlichkeit, dass sie im Kampf gegen die Reformpläne der Regierung gescheitert sind.
Gönnerhaft bedachte Schröder den DGB-Chef bei der gemeinsamen Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem liebenswürdigsten Haifisch-Grinsen, zu dem er fähig ist. Voller Genuss hatten er und die übrigen rot-grünen Koalitionäre schon vor dem Treffen registrieren können, wie ein Spitzenfunktionär nach dem anderen beigedreht war.
Keiner tat das so schön wie IG-Bau-Chef Klaus Wiesehügel, der noch Anfang Mai über Schröders Rücktritt spekuliert hatte. Dessen Pläne seien »zynisch und ein übler Verstoß gegen die Menschenwürde«. Und nun? Nun, säuselte Wiesehügel vergangene Woche im »Tagesspiegel«, habe man leider erkennen müssen, »dass unser Einfluss auf die Partei geringer ist, als wir dachten«. Fortan werde man »die Entscheidungen der Regierung begleiten«, als gesuchter »Gesprächspartner in der sozialen Diskussion«.
Auch Klaus Zwickel, Boss der Metallergewerkschaft, fand seine bisher so starke Rhetorik ("Die neoliberalen Krebs-Metastasen haben eine ganze Menge Sozialdemokraten erreicht") offenbar korrekturbedürftig. Der Kampf gegen die Agenda 2010 sei beendet: »Es macht wenig Sinn, da jetzt noch ein Nachgefecht zu führen.«
Und Ver.di-Chef Frank Bsirkse, der dem Kanzler im März »Verrat« und »blanken Sozialabbau« vorgeworfen hatte, jammerte nun vor Abgeordneten der SPD-Fraktion, man werde wohl einlenken müssen: »Wenn wir uns weiter stur stellen, verlieren wir unsere Handlungsfähigkeit.«
Bsirskes Einsicht kommt spät, zu spät. Sie wird den dramatischen Bedeutungsverlust der Arbeitnehmerorganisationen nicht mehr aufhalten können. So rasch, so ungeschickt und möglicherweise so bleibend haben sich die deutschen Gewerkschaftsbosse noch nie ins Abseits manövriert.
An keinem Beispiel wird das so deutlich wie an dem absurden Streik der IG Metall für die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland. Ohne Not hat die Gewerkschaftsspitze um den designierten Zwickel-Nachfolger Jürgen Peters die Spaltung des Gewerkschaftslagers riskiert. Und zudem eines der Heiligtümer der deutschen Arbeitnehmerbewegung in das Zentrum der politischen Auseinandersetzung gerückt: den Flächentarifvertrag.
Mit ihrem Streik liefern Peters und seine Verbündeten den Gegnern des bisherigen Systems die lang ersehnte Munition - allen voran dem CDU-Wirtschaftsexperten Friedrich Merz, der mit einem eigenen Gesetzentwurf erreichen möchte, dass in Zukunft nicht mehr die Gewerkschaften allein, sondern Arbeitgeber und Betriebsräte die Löhne festlegen. Eine Idee, mit der auch der Kanzler sympathisiert.
Ihre größte Niederlage allerdings erlitten die Gewerkschaftsbosse in ihrem Kampf gegen die Schröder-Agenda. Allenfalls kleine Änderungen konnten sie an dem Reformpaket durchsetzen. Welche Rolle sie in Zukunft spielen werden, verkündete der Kanzler am Freitagnachmittag: »Natürlich sind wir als Regierung daran interessiert, über die Ansicht der Gewerkschaften in Details Bescheid zu wissen.« Details. Darauf lag die Betonung.
In ihrem erbitterten Gefecht gegen Schröder ist es den Gewerkschaftsführern nicht gelungen, eine einheitliche Front aufzubauen. Die Gewerkschaften sind zerstritten wie noch nie. IG Metall gegen IG Chemie, Ver.di gegen den DGB, Betriebsräte gegen Gewerkschaftsbosse und Gewerkschaftsbosse gegen Mitglieder. »Die sind nicht mehr sprechfähig«, urteilt ein einflussreicher Regierungsberater.
In ihrer Hybris nach dem überraschenden Schröder-Wahlsieg im September bekamen die Funktionäre nicht mit, dass sich innerhalb weniger Wochen die Stimmung im Land gedreht hat. Während die Zahl der Arbeitslosen immer größer und die Konjunkturdaten immer schlechter wurden, versuchten sie sich ausgerechnet als Bewahrer des Status quo zu profilieren - und isolierten sich damit von großen Teilen ihrer eigenen Mitglieder. Die hatten längst eingesehen, dass sich viel ändern muss, wenn alles so bleiben soll, wie es ist.
Als der IG-Metall-Hardliner Peters die Regierungspläne noch als »Scheißdreck« beschimpfte, hatte sich die Mehrheit der Gewerkschaftsmitglieder längst damit arrangiert. Und so geriet der groß angekündigte »Aktionstag« des DGB am 24. Mai zu einem ebenso großen Flop. Nur 90 000 Menschen protestierten gegen Schröder, gerade einmal 1,2 Prozent der 7,7 Millionen Gewerkschafter. Den erregten Bossen mit ihrer heiß gelaufenen Rhetorik waren die eigenen Truppen abhanden gekommen.
»Wir haben ein strategisches Problem«, räumt DGB-Chef Michael Sommer ein: »In Österreich und Frankreich mobilisieren die Gewerkschaften gegen eine konservative Regierung und damit für eine politische Alternative. Aber hier?« Wir mögen Schröder zwar nicht, meint er damit, aber eine andere Koalition wäre noch schlimmer.
Als gäbe es eine heimliche Lust an der Selbstzerstörung, sorgten führende Gewerkschafter mit handfesten Affären und peinlichen Auftritten dafür, dass die Arbeitnehmerorganisationen weiter unter Druck gerieten. So lieferten IG-Metall-Boss Zwickel und Ver.di-Chef Bsirkse gute Argumente dafür, dass in Deutschland als nächstes eine Debatte um die Mitbestimmung in den Konzernspitzen ansteht - ein Modell, das kein einziges Land der Welt in dieser Form übernommen hat.
Seit Einführung des Mitbestimmungsgesetzes 1976 ist der Aufsichtsrat in deutschen Aktiengesellschaften paritätisch mit Vertretern von Arbeitgebern und Arbeitnehmern besetzt. In Konzernen mit mehr als 20 000 Beschäftigten können die Gewerkschaften drei der zehn Arbeitnehmerplätze im Kontrollgremium besetzen. Vor allem an diesen Externen, den Gewerkschaftsvertretern, entzündete sich die Kritik - und Zwickel und Bsirske bestätigten sie mehr als eindrucksvoll.
Als stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Lufthansa muss Bsirske, so schreibt es das Aktiengesetz vor, für die Belange des Unternehmens eintreten und Schaden von ihm wenden. Doch Bsirske ist vor allem Gewerkschafter, als solcher sorgte er mit Streiks auf den Flughäfen in München und Frankfurt dafür, dass der Lufthansa ein Schaden in zweistelliger Millionenhöhe entstand. Spätestens seitdem sind die Gewerkschaften in Erklärungsnot: Wie, bitte schön, lässt sich dieser Interessenkonflikt im Aufsichtsrat lösen, ohne das bisherige System grundlegend zu ändern?
Peinlicher noch für das Image der Arbeitnehmerorganisationen ist Zwickels Rolle als Aufsichtsrat bei Mannesmann. Öffentlich wetterte der IG-Metaller gegen die Millionenabfindungen für Ex-Mannesmann-Chef Klaus Esser und dessen Kollegen. In den Sitzungen des entsprechenden Aufsichtsratsgremiums aber verhinderte der Gewerkschafter nicht, dass insgesamt 110 Millionen Mark ausgezahlt wurden. Das brachte Zwickel eine Anklage wegen Beihilfe zur Untreue ein und wirft die Frage auf: Für was sitzen Gewerkschafter überhaupt in diesen Gremien, wenn sie selbst derart dreiste Selbstbedienung nicht verhindern?
Die Skandale um die Aufsichtsratsposten von Zwickel und Bsirske haben den Gewerkschaften in den vergangenen Monaten schwer geschadet. Ein noch größerer Imageverlust aber droht den Funktionären nun vom unsinnigen Streik in der ostdeutschen Metallindustrie.
Mit den gewohnt markigen Sprüchen hatte IG-Metall-Vize Peters seine Truppen in die Schlacht getrieben. »Wir lassen uns nicht länger hinhalten«, donnerte er. »Nach 13 Jahren Deutscher Einheit« seien »weitere Schritte für gleiche Arbeits- und Einkommensbedingungen überfällig«. Die Bedenken vieler Funktionärskollegen, die Organisation in den neuen Ländern sei schlicht zu schwach für einen Arbeitskampf, wischte Peters intern als »Bedenkenträgerei von Softies« beiseite.
Der langjährige niedersächsische Bezirksleiter vertraute lieber auf seine guten Drähte zur Wolfsburger Konzernzentrale, allen voran zu VW-Personalvorstand Peter Hartz, dem Namensgeber der Hartz-Gesetze. Alles werde so sein wie immer, protzte Peters. Ein paar gezielte Schwerpunktstreiks in den ostdeutschen VW-Ablegern, und schon werde der Konzern den Arbeitgeberverband zu einem schnellen Abschluss drängen.
Eine Fehlkalkulation. Die mittelständischen Metall- und Maschinenbaubetriebe in Dresden oder Zwickau hatten sich schon vor Monaten geschworen, auf keinen Fall dem Druck der westdeutschen Konzerne nachzugeben. Und auch der vermeintliche Peters-Freund Hartz plädierte intern für eine harte Linie. Zur Not trete VW aus dem Arbeitgeberverband eben einfach aus. Die gewohnten Interessengegensätze zwischen gewinnstarken Konzernen und Not leidenden Klitschen - in dieser Tarifrunde waren sie kaum zu spüren.
Als verhängnisvoll erwies sich auch Peters Vorgabe, selbst in schwach organisierten Firmen zu streiken. Das werde der Gewerkschaft neue Mitglieder bringen und die Solidarität in den Belegschaften stärken, kalkulierte der Berliner Streikleiter und Peters-Verbündete Hasso Düvel. Auch das eine Fehleinschätzung. An manchen Orten brachte die Ostgewerkschaft so wenig Aktive auf die Straße, dass sie die Werkstore nur mit Hilfe kampferprobter Hilfstruppen aus Salzgitter oder Schweinfurt blockieren konnte.
Währenddessen zwängten sich die arbeitswilligen Ostbeschäftigten unter dem Firmenzaun durch an ihre Arbeitsplätze oder übernachteten in Schlafsäcken in der Fabrik. Die Fernsehbilder von den giftigen Auseinandersetzungen an den Werkstoren in Sachsen oder Brandenburg vermittelten dem Rest der Republik den Eindruck, da nötigten verbohrte Berufsfunktionäre aus dem Westen ihren Ostkollegen wieder einmal einen Arbeitskampf auf, den diese gar nicht wollten. Kein Wunder, dass ostdeutsche Politiker aller Parteien den Konflikt als »untauglich« oder »aberwitzig« verurteilten. Manche Betriebsräte kündigten gar an, nach dem vergurkten Streik würden große Teile ihrer Belegschaften der IG Metall den Rücken kehren.
Die Brechstangentaktik des IG-Metall-Vizes führte am vergangenen Montag auch im Westen zu einem beispiellosen Eklat. Auf einem Krisentreffen in Frankfurt meierten wichtige Gewerkschafter der Autoindustrie ihren obersten Tarifstrategen offen als »Geisterfahrer« und »Naivling« ab.
Der Vorstand sei sich doch einig gewesen, keine weitere Verkürzung der Wochenarbeitszeit anzugehen, monierte etwa DaimlerChrysler-Betriebsratschef Erich Klemm. Das Konzept sei doch schon im Westen nicht erfolgreich gewesen. Peters schwieg betreten.
Der Funktionär steht vor einem Scherbenhaufen. Am Samstag Morgen vergangener Woche erklärten die Arbeitgeber einen weiteren Verhandlungsversuch für gescheitert. Mit seiner Kraftmeierei hat sich Peters im Osten so blamiert, dass die IG Metall auf Jahre hinaus kaum kampffähig ist. Im Westen sind die Gräben zwischen Pragmatikern und Scharfmachern tiefer denn je. Und der künftige Vorsitzende ist bereits als Verlierer abgestempelt, bevor er sein neues Amt angetreten hat. Peters habe eine »neue Variante der gewerkschaftlichen Minimax-Strategie« erfunden, spotten die Kritiker: »Minimaler Erfolg bei maximalem Schaden.«
Unerwarteten Auftrieb bringt das Desaster dagegen dem Modernisierungsflügel um den Stuttgarter IG-Metall-Bezirksleiter Berthold Huber. Der reformfreudige Tarifexperte hatte erst vor wenigen Wochen im internen Machtkampf um die Zwickel-Nachfolge gegen Hardliner Peters verloren.
Inzwischen aber diskutieren selbst führende Metaller wie der Rüsselsheimer Opel-Betriebsrat Klaus Franz die Personalfrage neu. »Wer vor einer wichtigen Tarifauseinandersetzung begründete Bedenken so schnöde beiseite wischt, muss sich fragen lassen, ob er auf dem richtigen Posten sitzt«, meint Detlef Wetzel, der Leiter der Siegener IG-Metall-Verwaltungsstelle.
Zumindest aber wollen die Modernisierer Peters Einfluss auf die IG-Metall-Spitze eindämmen. Beim Gewerkschaftstag im Oktober wollen sie den Einzug weiterer Peters-Gefolgsleute in den geschäftsführenden Vorstand verhindern. Haben sie Erfolg, wäre der ungeliebte Boss im wichtigsten Führungsgremium weiter ohne Mehrheit.
Schon jetzt hat sich das Klima in der Organisation merklich verändert. Hatten noch vor wenigen Wochen diejenigen Metaller die Oberhand, die ihre Organisation am liebsten in eine Art neue Apo verwandeln würden, ist neuerdings auf Kongressen und in Strategiepapieren vom »Weg in die politische Mitte« die Rede und von »gesellschaftspolitischer Neupositionierung«. Die Stimmungswende in der wichtigsten DGB-Organisation macht sich auch bei den übrigen Gewerkschaftern bemerkbar »Wir müssen an unserer Programmatik arbeiten«, hat DGB-Chef Sommer erkannt: Unterstützt von gewerkschaftsnahen Instituten will die DGB-Spitze in den kommenden Wochen neue Positionen in der Wirtschafts-, Sozial- und Tarifpolitik besetzen. Sie sollen dann auf den bevorstehenden Gewerkschaftstagen von IG Metall und Ver.di diskutiert werden. Sommers Motto: »Es kann nicht alles so bleiben, wie es ist.«
Dass die Gewerkschaftsfunktionäre sich wieder an die SPD heranrobben, hat noch einen anderen Grund: Sie wollen den Kanzler zumindest in einem Punkt auf ihre Seite ziehen, der ihnen noch wichtiger ist als Sozial- oder Steuerpolitik.
Die Unionsforderung nach gesetzlichen Tariföffnungsklauseln, die Betriebsräten und Unternehmensleitungen mehr Einfluss auf die Lohnpolitik gibt, wollen die Sommers, Bsirskes und Zwickels um jeden Preis verhindern. Bei ihrem Treffen am Freitag machte der Kanzler den versammelten Gewerkschaftsbossen Hoffnung. Von sich aus werde er das Thema nicht aufgreifen, versicherte Schröder.
Für DGB-Chef Sommer war das die erste gute Nachricht seit langem. Wie ernst die Lage der Gewerkschaften tatsächlich ist, weiß er spätestens seit Donnerstag vergangener Woche. Da hatte er auf dem Brüsseler Flughafen zufällig einen alten Bekannten getroffen, der unlängst sein Amt verloren hat.
»Deinen Job möchte ich nicht haben«, bemitleidete ihn der Mann, sozusagen von Verlierer zu Verlierer. Es war Rudolf Scharping. KONSTANTIN VON HAMMERSTEIN,
DIETMAR HAWRANEK, MICHAEL SAUGA
