DIW Wirtschaftswachstum schwächt sich ab
Berlin - In diesem Jahr werde das Bruttoinlandsprodukt nur noch um 2,5 Prozent zulegen und in 2002 um 2,7 Prozent, stellt das DIW in seiner am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahresprognose fest. Die Aufwärtsentwicklung bleibe damit "unterhalb des Möglichen".
Maßgeblich hierfür sei die zu eng angelegte Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, die ein Wachstum von mehr als 2,5 Prozent für inflationsträchtig halte. Alles spreche aber dafür, dass "ein höheres inflationsfreies Wachstum und damit auch eine günstigere Beschäftigungsentwicklung möglich wäre, als die EZB unterstellt und zulässt". Die Arbeitslosenquote werde in Deutschland von 9,2 Prozent im abgelaufenen Jahr auf 8,5 Prozent in 2001 zurückgehen.
Der Osten bleibt zurück
Die neuen Länder werden nach Einschätzung des DIW in den nächsten zwei Jahren noch nicht den Anschluss an das westdeutsche Wachstumstempo finden. Im vergangenen Jahr sei das Wirtschaftswachstum im Osten mit zwei Prozent um rund einen Prozentpunkt hinter dem westdeutschen Wert geblieben. In diesem Jahr würden für die neuen Länder zwei Prozent und für den Westen 2,6 Prozent veranschlagt. Im Jahr 2002 dürften es 2,4 Prozent im Osten und 2,7 Prozent in den alten Ländern sein.
Noch immer gebe es einen hohen Nachholbedarf bei der Infrastruktur. Die Schließung dieser Lücke sei aber eine notwendige Voraussetzung dafür, dass der wirtschaftliche Anpassungsprozess endlich weiter vorankomme, so das Institut.
Talfahrt im Bausektor
Die Industrieproduktion habe sich in den neuen Ländern im vergangenen Jahr noch einmal beschleunigt und in einer deutlichen Zunahme der Beschäftigung in der Industrie niedergeschlagen. Auf der anderen Seite setzte sich die Talfahrt bei der Bautätigkeit in höherem Tempo fort als zuvor. Diese gegenläufigen Trends dürften auch in diesem Jahr andauern.
Eine bevorzugte Unternehmensförderung für ganz Ostdeutschland sollte es nach Meinung des DIW über 2004 hinaus nicht geben. Stattdessen sollte mit dem Auslaufen der Förderperiode auf eine gesamtdeutsche Regionalförderung für die strukturschwachen Gebiete umgeschwenkt werden. Zu diesem dürfte dann immer noch ein großer Teil der ostdeutschen Regionen gehören.
An der Notwendigkeit weiterhin hoher Transferzahlungen lässt das DIW keinen Zweifel. Noch immer wiesen die Länder- und Gemeindehaushalte mit weniger als 40 Prozent des westdeutschen Pro-Kopf-Niveaus eine extrem niedrige Steuerkraft auf. Dazu trage auch die geringe Industriedichte bei. Während auf 1000 Einwohner 41 Beschäftigte in der Industrie kämen, seien es in Westdeutschland mehr als doppelt so viele.
