Doha-Runde: WTO-Gespräche gescheitert - DER SPIEGEL
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Doha-Runde WTO-Gespräche gescheitert

Die Zeit läuft der Welthandelsorganisation WTO davon: Eine Einigung zwischen Industrie- und Schwellenländern über den Abbau von Agrarzöllen ist nicht in Sicht. Heute scheiterte eine dreitägige Gesprächsrunde in Genf.
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Genf - Die Verhandlungen der WTO über die wichtigsten Streitpunkte der Doha-Runde sind erneut ohne einen Durchbruch zu Ende gegangen. Nach dreitägigen Verhandlungen in Genf sprach WTO-Generalsekretär Pascal Lamy am Samstag von einer "Krise". Zugleich zeigte er sich optimistisch, einen Kompromiss zu finden. Nach Einschätzung von EU-Handelskommissar Peter Mandelson ist es "fünf vor zwölf". Lamy soll nun versuchen, bis Ende Juli einen Kompromiss auszuhandeln. Die 149 WTO-Länder ringen seit Start der Handelsrunde im katarischen Doha 2001 um den Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen.

Seit Beginn der Doha-Runde waren bereits mehrere Fristen für einen Abschluss der Verhandlungen verstrichen. Nun sollen die Verhandlungen bis Ende des Jahres endgültig abgeschlossen sein. Die Zeit drängt, denn das Verhandlungsmandat von US-Präsident George W. Bush für ein neues Welthandelsabkommen läuft am 1. Juli 2007 aus. Ein Scheitern der Doha-Runde zählt laut einer Goldman-Sachs-Studie zu den zehn größten Risiken für die Weltwirtschaft.

Haupthindernis ist der Streit um einen Abbau der Agrarzölle und -beihilfen: Die Schwellenländer (G20) fordern, dass die Industrieländer ihre Agrarzölle im Schnitt um 54 Prozent reduzieren. Die USA haben zwar 60 Prozent angeboten, müssten nach Auffassung der EU aber auch ihre internen Agrarbeihilfen reduzieren. Die EU bot zuletzt 46 Prozent. Allerdings ist Brüssel laut Mandelson bereit, auf die G20 zuzugehen. Die EU und die G20 seien sich näher gekommen, sagte der Handelskommissar. "Aber für eine Einigung ist es entscheidend, dass sich alle wichtigen Verhandlungspartner bewegen."

"Es gibt eine Krise, aber keine Panik", sagte Lamy nach dem Treffen. Die Meinungsverschiedenheiten seien "nicht unüberwindbar". Er halte darum an dem Ziel, die Doha-Handelsrunde bis Ende des Jahres abzuschließen, fest. Nach Angaben des WTO-Chefs betrauten die Mitgliedstaaten ihn mit der Aufgabe, die verschiedenen Standpunkte zusammenbringen. Zunächst solle er die wichtigsten Akteure, die so genannten G6 (Australien, Brasilien, Indien, Japan, EU und USA) zusammenbringen. Diese hatten sich in einer letzten Gesprächsrunde in der Nacht zum Samstag nicht einigen können.

Die WTO-Beauftragte der US-Regierung, Susan Schwab, wandte sich gegen Befürchtungen, die Handelsgespräche seien am Scheitern. "Auch wenn wir eindeutig so was wie eine Sackgasse erreicht haben, heißt das, das die Runde tot ist? Die Antwort lautet: Nein, das denken wir nicht", sagte Schwab.

cai/afp