BRASILIEN Dritter Versuch
Jose Sarney schwang den Brief wie ein Siegesbanner: Die »zweitgrößte Firma der Bundesrepublik«- so Brasiliens Präsident - wolle den Bau der Nord-Süd-Eisenbahn übernehmen. »Würde sich eine große ausländische Firma dafür interessieren«, fragte der Präsident »wenn das Projekt nicht wirtschaftlich ist?«
Doch der Optimismus war rasch dahin. Die von Sarney zitierte Firma, die Deutsche Eisenbahn-Consulting GmbH (Deconsult) ist nicht das zweitgrößte Unternehmen der Bundesrepublik und finanziert auch keine Eisenbahnen. Die Deconsult, zu 51 Prozent im Besitz der Deutschen Bank, möchte sich lediglich an der Planung und am Bau des zweieinhalb Milliarden Dollar teuren Lieblingsprojekts des Präsidenten beteiligen. »Es handelt sich zumindest um ein großes Mißverständnis«, korrigierte Martin Wiegand von der Deutschen Bank in Brasilien.
Von der Hauptstadt Brasilia aus soll die Eisenbahn durch beinahe menschenleere Buschlandschaft und dünn besiedelten Dschungel nach Norden, bis in Sarneys Heimatstaat Maranhao, führen. Es ist ein Projekt vom Kaliber der Transamazonica, der zum Teil vom Urwald wieder überwucherten Fernstraße, oder der Atom-Träume der erst vor zwei Jahren abgelösten Militärs.
Nicht allein die Riesenprojekte erinnern an die Herrschaft der Generäle: Nach zwei Jahren Wirtschaftspolitik wie auf der Achterbahn ist die »Neue Republik« des demokratischen Überganges wieder genau dort angelangt, wo ihre uniformierten Vorgänger schon waren bei einer klassischen Stabilisierungspolitik nach den Vorschriften des Internationalen Währungsfonds.
»Neuer Cruzado« heißt der Plan, der nur Altes bringt. Es ist bereits der dritte Versuch, die Inflation zu stoppen. Vor anderthalb Jahren begann der erste mit einem Preisstopp. Und das Volk machte möglich, was zunächst niemand für machbar hielt: Der Preisstopp funktionierte. Hausfrauen organisierten sich, um Preisbrecher vor Gericht zu bringen, Käuferdemonstrationen schlossen Supermärkte - die Lebenshaltungskosten stiegen nicht mehr.
Doch was Wirtschaftler ersonnen hatten, um die Inflation ohne Rezession zu bekämpfen, wurde in den Händen des Präsidenten Sarney zu einem politischen Instrument: Anstatt die Preise im Laufe der Monate anzupassen, hielt er den Stopp bis zu den Wahlen durch.
Die Wahlen im November vergangenen Jahres brachten der Regierungspartei den größten Sieg in der Geschichte Brasiliens. Nur Tage später verabschiedete Sarney den zweiten Cruzado-Plan: Die Währung wurde abgewertet, und die Preise wurden teilweise wieder heraufgesetzt. Die Brasilianer gingen auf die Straße, Demonstranten in der Hauptstadt verbrannten Busse und Polizeiwagen. Während die Popularität Sarneys in den Keller sackte, stieg die Inflation wieder kräftig: 23 Prozent allein im Mai, das entspricht einer Jahresrate von rund 1100 Prozent.
Monatelang schien die Regierung unfähig, auf die Katastrophenberichte der Ökonomen auch nur zu reagieren. Die Devisenreserven drohten zu verschwinden, die Handelsbilanz zeigte kaum mehr Überschuß, die Zinsen stiegen. Ein großer Teil der 600000 während des Booms von 1986 gegründeten Kleinunternehmen steht vor dem Ruin.
Nicht einmal das von linken wie von rechten Nationalisten so geliebte Moratorium - die Weigerung der Zinszahlungen für 68 Milliarden Dollar Auslandsschulden - konnte den Vertrauensverlust für die Regierung aufhalten.
Dann versuchte es der neue Finanzminister Luiz Carlos Bresser Pereira mit einem neuen Preisstopp. Doch Bresser hatte zu lange gewartet, ehe der Plan verkündet wurde. Die Händler hatten Zeit genug, drastisch überhöhte Preislisten zu drucken, auf die dann »Ermäßigungen« geboten wurden.
»Wir machen das, was machbar ist«, sagte Bresser. Doch er überzeugte kaum jemanden. »Mordpolitik«, schimpfte der mächtige Gewerkschaftsbund CUT (Central Unica dos Trabalhadores) den dritten Cruzado-Plan. »Die Knebelung der Gehälter war das Hauptziel des Plans«, argwöhnte das konservative Nachrichtenmagazin »Veja«.
Tatsächlich hat Brasilien auf der ganzen Linie kapituliert. Noch vor Monaten wurden Verbesserungen vor allem für die Millionen von Armen versprochen, nun wurden die Preise für öffentliche Dienstleistungen um bis zu 50 Prozent erhöht. Lohnempfänger verlieren durch die neue Politik 35 Prozent ihrer Kaufkraft, in den nächsten Monaten werden es weitere 20 Prozent sein.
Während die Regierung noch immer nicht weiß, wie sie ein Haushaltsdefizit von 19 Milliarden Dollar (6,7 Prozent des Bruttosozialprodukts) in den Griff bekommen soll, und öffentliche Projekte streicht, entläßt die Industrie wie schon lange nicht mehr: Allein in Sao Bernardo, _(Im März 1986. )
dem Industrievorort von Sao Paulo, verloren 13000 Metaller die Arbeit.
Der Plan Bressers sei noch schlimmer als die Politik Delfim Nettos, des Planungsministers in der Militärdiktatur, meinen die Gewerkschafter der CUT die für Juli einen Generalstreik planen. »Gott hat Delfim Netto vergeben.« Den Allmächtigen bemühte auch der Gouverneur von Rio de Janeiro, Wellington Moreira Franco, als er den erfolglosen Kampf gegen die Inflation beklagte: »Gott ist kein Brasilianer mehr.«
Im März 1986.