Duisenberg Scheitern des EU-Stabilitätspaktes ist möglich
Bonn - "Die Gefahr ist sicherlich da. Das wäre ein Desaster für Europa", sagte Duisenberg am Donnerstagabend dem Bonner Fernsehsender Phoenix. Der oberste europäische Währungshüter, die EZB, werde alles tun, um den unter Druck geratenen Pakt aufrecht zu erhalten. An diesem Samstag übernimmt der Franzose Jean-Claude Trichet das Präsidentenamt von Duisenberg.
Der scheidende EZB-Präsident beklagte, der einst starke politische Wille der EU-Länder im Vorfeld der Währungsunion - mit Blick auf Arbeitslosigkeit, Inflation und Wachstum - schwinde allmählich. "Dieser Konsens, der in den 90er Jahren existierte, verschwindet", sagte Duisenberg. Die größte Herausforderung für seinen Nachfolger werde es sein, diesen politischen Willen wieder zu beleben.
Sowohl Frankreich als auch Deutschland werden im laufenden wie im kommenden Jahr gegen die Defizitgrenze des Stabilitätspakts verstoßen, nach der die Neuverschuldung des Staates nicht drei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) übersteigen darf. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie für Deutschland in 2004 mit einem Fehlbetrag von 3,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) rechne. Für das laufende Jahr erwartet die Kommission ein Defizit von 4,2 Prozent.
