EU-Erlaubnis: Slowakei kann 2009 den Euro einführen - DER SPIEGEL
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EU-Erlaubnis Slowakei kann 2009 den Euro einführen

Willkommen im Club: Die Slowakei darf nach einer Empfehlung der EU-Kommission den Euro einführen. Bei der Europäischen Zentralbank stößt die Entscheidung allerdings auf wenig Begeisterung.
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Brüssel - Sie haben zugestimmt, jetzt kann er kommen: Die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) haben am Mittwoch grünes Licht für eine Einführung des Euro in der Slowakei gegeben. Das frühere Ostblockland erfülle die Maastrichter Beitrittskriterien, teilten die EU- Kommission und die Europäische Zentralbank am Mittwoch in Brüssel und Frankfurt mit. "Die Slowakei [...] ist für die Einführung des Euro am 1. Januar 2009 bereit", sagte EU-Währungskommissar Joaquín Almunia.

Das Land mit gut fünf Millionen Bürgern hat Schulden und Inflation im Griff. Bratislava müsse aber die Inflation weiter niedrig halten und mehr Ehrgeiz beim Sparen zeigen. Die Euro-Zone umfasst bisher 318 Millionen Menschen vom Polarkreis bis ins südliche Mittelmeer.

Die EU-Staaten müssen der Beitrittsempfehlung der EU- Kommission im Juni noch zustimmen. Den Finanzministern werde empfohlen, der Mitgliedschaft der Slowakei in der Euro-Zone zuzustimmen, hieß in der in Brüssel veröffentlichten Erklärung. Damit kann die Slowakei am 1. Januar kommenden Jahres das 16. Land mit der Gemeinschaftswährung werden.

Trotz der Zustimmung äußerte die EZB jedoch auch kritisch: In ihrem am Mittwoch veröffentlichten Konvergenzreport äußerten die Frankfurter Währungshüter "erhebliche Bedenken", ob das Land das im Maastricht-Vertrag festgelegte Inflationskriterium für die Teilnahme an der Währungsunion nachhaltig einhalten kann. Zwar habe die Slowakei in den vergangen zwölf Monaten alle festgelegten Kriterien erfüllt, es blieben jedoch Zweifel, ob dies auch dauerhaft möglich sei.

In dem Bericht bemängelt die EZB auch, dass die Regierung in Bratislava die Haushaltskonsolidierung nicht ehrgeizig genug vorangetrieben habe. Zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und zur Liberalisierung der Wirtschaft, insbesondere im Bereich der Energieversorgung, seien ebenfalls weitere strukturelle Reformen nötig.

Die EZB hegt schon länger Zweifel an der Euro-Reife der Slowakei. Bereits im vergangenen Jahr hatten sich in einem internen Bericht der Notenbank skeptische Töne zur Frage gefunden, ob es dem Land gelingen werde die Inflation dauerhaft unter Kontrolle zu bringen.

sam/Reuters/AP/dpa/dpa-AFX