EU-Geld "Der Euro ist für die Ewigkeit"
Brüssel/Frankfurt am Main - "Der Euro ist für die Ewigkeit", sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am Freitag in Brüssel. Die Äußerungen des italienischen Sozialministers Roberto Maroni nannte sie ein "Hirngespinst".
Maroni hatte der Zeitung "La Republica" zuvor gesagt, der Euro sei ein Misserfolg für das Wirtschaftswachstum gewesen. Der Politiker der anti-europäischen Lega Nord schlug ein System vor, in dem Euro und Lira zumindest zeitweise parallel verwendet werden sollen. Dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, warf Maroni vor, einer der Hauptverantwortlichen für das nach seiner Ansicht entstandene "Desaster des Euro" zu sein. Die Äußerungen heizten wenige Tage nach der deutlichen Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden die Debatte über die Zukunft der Europäischen Union und der Euro-Zone weiter an.
Italien ging zu Maronis Äußerungen auf Distanz. Ministerpräsident Berlusconi lehne die Wiedereinführung der Lira ebenso wie ein System, in dem Lira und Euro gleichzeitig verwendet werden, entschieden ab, sagte der italienische Außenminister Fini. Maronis Vorschlag sei dessen "persönliche Meinung und nicht im Namen der Regierung" gemacht worden. Fini betonte, Italien vom Euro abkoppeln zu wollen, wäre nicht nur sehr teuer sondern auch kontraproduktiv.
Ökonomen schließen ein Scheitern des Euro-Projekts unterdessen nicht mehr aus. "Es ist durchaus möglich, dass manche Mitgliedsländer aus nationalem Interesse eines Tages austreten", sagte Paul de Grauwe, Währungsexperte an der Universität Leuven und früherer Kandidat für den Posten des EZB-Präsidenten, dem "Tagesspiegel". Auch Stefan Homburg, Finanzwissenschaftler an der Universität Hannover, hält dem Bericht zufolge ein Ende des Euro für möglich. "Im Falle einer finanzpolitischen Krise ist das denkbar - denn die Solidarität der anderen Euro-Länder ist begrenzt." Italien etwa laufe mit seiner rapide alternden Gesellschaft und der hohen Verschuldung Gefahr, eines Tages in Schwierigkeiten zu geraten. Andere Länder würden dann kaum zur Hilfe kommen und eher ein Ausscheiden Italiens anstreben.
EU-Währungskommissar Joaquin Almunia reagierte empört auf die Äußerungen Maronis. Es werde nicht gelingen, "einen Erfolg rückgängig zu machen, der uns eine Menge Mühen gekostet hat und der uns viele Vorteile bringt", sagte er. Die EZB warnte Italien vor geldpolitischen Alleingängen. Ein Austritt aus der Währungsunion wäre nach Einschätzung des EZB-Chefvolkswirts, Otmar Issing, "wirtschaftlicher Selbstmord". Analysten wiesen daraufhin, dass Italien ohne den Euro bei weitem höhere Zinsen hätte und mehr für den Schuldendienst ausgeben müsste. Das könnte eine Finanzkrise auslösen.
Deutschland profitiert vom Euro
Mit Blick auf die deutsche Wirtschaft erklärte EZB-Volkswirt Issing, der Bundesrepublik ginge es auch mit der D-Mark nicht besser als jetzt mit dem Euro. Das niedrige Wachstum habe nichts mit dem Euro zu tun, erklärte der Ökonom. Er verwies darauf, dass Deutschland vielmehr vom Wegfall des Wechselkursrisikos zwischen den Ländern des Euroraums profitiert habe. Dies habe die Entwicklung der Exporte gezeigt. Die Probleme der Wirtschaft lägen vor allem in der schwachen Binnennachfrage begründet, sagte Issing.
Eine Rückkehr zur D-Mark ist für Deutschland nach Angaben von Regierungssprecher Béla Anda keine Option. Der Euro habe sich bewährt, sagte Anda. Bundeskanzler Gerhard Schröder befürchte kein Auseinanderfallen der Währungsunion und wünsche dies auch nicht.
An den Finanzmärkten lösten die Äußerungen Maronis dennoch Unruhe aus. Der Euro fiel nach Bekanntwerden des Interviews am Morgen um einen halben Cent, erholte sich jedoch bis zum Nachmittag weitgehend. In den vergangenen Tagen hatten Medienberichte über ein drohendes Ende der Euro-Zone nach dem Nein der Franzosen und der Niederländer zur EU-Verfassung bereits für Euro-Kursverluste gesorgt.
So hatte das Magazin "Stern" berichtet, bei einem Treffen von Bundesfinanzminister Hans Eichel und Bundesbankchef Axel Weber mit Volkswirten sei über das Risiko eines Scheiterns der Währungsunion gesprochen worden. Die Bundesbank, die Europäische Zentralbank und das Finanzministerium wiesen dies jedoch umgehend als absurd zurück.