Eu-Kommission Schreyer sucht weitere schwarze Kassen
Berlin - Die Steuerzahler sollten wissen, wie viel von ihrem Geld an die EU gehe, sagte sie der "Berliner Zeitung". Ihr Ressort arbeite derzeit an einem Leitfaden für die gesamte Kommission, um bei der Aufklärung möglicher Unregelmäßigkeiten zu helfen, sagte Schreyer.
Gleichzeitig will die Kommission nach Angaben Schreyers weitere Dienststellen auf möglichen Missbrauch von Finanzmitteln durchleuchten. Geprüft werde auch intensiv, ob es bei Eurostat weiterhin fragwürdige Vertragskonstruktionen gebe.
Unterdessen ziehen sich die von der Kommission eingeleiteten Disziplinarverfahren gegen drei ranghohe Eurostat-Beamte in die Länge. Die Beamten stehen im Verdacht, ein System schwarzer Kassen gedeckt zu haben.
Nach Informationen des "Stern" ist jedoch in der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf das Protokoll einer Zeugenaussage verschwunden, die ein Eurostat-Beamter im Mai 2000 vor zwei Ermittlern machte. Bereits im Januar 2002 hätten Olaf-Beamte in einem internen Papier beklagt, dass die eigenen Ermittler in der Vergangenheit Hinweise zu Eurostat nicht angemessen bearbeitet hätten.
Obwohl seit 1998 immer wieder Informationen mit zum Teil schweren Betrugsvorwürfen gegen Eurostat eingetroffen seien, hätten die Ermittler diese Informationen nicht einmal ordentlich abgeheftet, berichtet das Magazin unter Berufung auf das interne Papier.
