Berlin - "Ich befürchte, dass wir auch im März über fünf Millionen bleiben können", sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, in einem Interview mit Reuters TV. Mit einem Rückgang unter diese psychologische wichtige Marke rechne er erst im April wegen der üblichen Frühjahrsbelebung. Trotzdem beharrt der BA-Chef darauf: Der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt, der sich im November und Dezember des letzten Jahres durch außergewöhnlich niedrige Arbeitslosenquoten abzeichnete, bleibe erhalten.

"Selbst wenn wir im Februar und März noch über fünf Millionen wären, würde das den Trend der Verbesserung nicht unterbrechen", sagte der BA-Chef. Stärkster Indikator dafür sei, dass der Arbeitsplatzabbau beendet sei. Die BA geht somit weiter davon aus, dass in diesem Jahr die Zahl der Arbeitslosen auf 4,6 bis 4,7 Millionen im Durchschnitt gedrückt werden kann.

Zurückhaltung zeigte Weise allerdings bei der Frage, ob in diesem Jahr seiner Meinung nach auch mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigung entstehe. "Der Abbau der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung ist gestoppt worden", sagte Weise. "Man rechnet für 2006, dass das da bleibt. Es wird nicht unbedingt Aufbau geben, aber es ist gestoppt."

Im Januar war die Arbeitslosenzahl - auch für die BA überraschend - auf über fünf Millionen gestiegen. Ausschlaggebend waren dafür nach BA-Angaben das harte Winterwetter und ein Vorzieheffekt durch die verkürzte Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I ab Februar.

Osteuropäische Arbeiter kamen nicht in Massen

Unterdessen legte die EU-Kommission die Ergebnisse einer Studie zu den Folgen der EU-Erweiterung vor, die mit einem weit verbreiteten Vorurteil Schluss machen soll: Demnach stellen billige Arbeitskräfte aus den neuen, osteuropäischen EU-Staaten keine Gefahr für die Arbeitsmärkte der alten Mitglieder dar. EU-Staaten wie Großbritannien und Schweden, die ihren Arbeitsmarkt geöffnet haben, hätten von ihrer Entscheidung profitiert, heißt es in dem Bericht.

Die Mobilitätsströme aus den neuen Staaten in die alten seien insgesamt aber nicht stark genug, um den Arbeitsmarkt der EU im Ganzen zu beeinflussen. Im Gegensatz zu den Erwartungen vieler Politiker seien Arbeitskräfte aus den neuen Mitgliedsstaaten nicht massenhaft in die anderen EU-Länder gewechselt. Es bestehe außerdem keine direkte Verbindung zwischen der Anzahl der Arbeitskräfte, die in ein Land strömen, und den Beschränkungen dieses Staates. Vielmehr sei die Bewegung auf dem Arbeitsmarkt von Angebot und Nachfrage abhängig.

Entgegen der Erwartungen verzichteten EU-Arbeitskommissar Vladimir Spidla und die Kommission allerdings darauf, ein Ende aller Einschränkungen zu fordern. Unter anderem hat sich Deutschland bei der Erweiterung vorbehalten, den Zugang zu seinem Arbeitsmarkt bis zu sieben Jahre einzuschränken.