Hamburg - EU-Wettbewerbshüterin Neelie Kroes greift durch: "Bürger wie auch Regierungen wünschen sich eine leistungsstarke Pharmabranche, die noch wirksamere Arzneimittel zu einem besseren Preis-Leistungs-Verhältnis auf den Markt bringt", erklärte die Wettbewerbskommissarin. Die oberste europäische Wettbewerbsaufsicht will überprüfen, ob Pharmaunternehmen durch Absprachen etwa bei Patentstreitigkeiten den Wettbewerb behindern.

Die Kommission vermutet auch, dass Unternehmen eine marktbeherrschende Stellung rechtswidrig ausnutzen könnten, indem sie durch den Missbrauch von Patentrechten und durch Gerichtsprozesse künstliche Hindernisse für Konkurrenten aufbauen. Wenn innovative Medikamente aber nicht hergestellt würden und Generika nur verzögert auf den Markt gelangten, müsse die EU nach den Gründen suchen und nötigenfalls eingreifen, sagte Kroes.

Das hat die Gemeinschaft heute getan: Bei mehreren Konzernen tauchten EU-Beamte zur Durchsuchung auf. Anlass seien "Beobachtungen, die auf Wettbewerbsprobleme auf den Pharmamärkten in Europa hindeuten", hieß es in einer Erklärung. Die Untersuchungen hätten keine konkreten Indizien oder Verhaltensweisen der betroffenen Firmen zum Anlass, hieß es weiter. Die Kommission brauche Informationen, zum Beispiel über die Nutzung von Rechten an geistigem Eigentum, die in den Unternehmen streng vertraulich seien und deshalb leicht zurückgehalten oder vernichtet werden könnten.

Ergebnisse erst 2009

Die Pharmakonzerne AstraZeneca, GlaxoSmithKline und Sanofi-Aventis bestätigten, von den Wettbewerbshütern aufgesucht worden zu sein. Die deutschen Hersteller Merck KGAA und Bayer Schering erklärten, sie seien nicht von der EU-Kartelluntersuchung betroffen. Wettbewerbskommissarin Kroes sagte jedoch, auch das deutsche Kartellamt teile die Bedenken Brüssels und untersuche die Branche ebenfalls.

Die Kommission erklärte weiter, im Herbst dieses Jahres werde ein Zwischenbericht vorgelegt. Die endgültigen Ergebnisse der Untersuchung sollen im Frühjahr 2009 vorliegen. Die Kommission und die nationalen Wettbewerbsbehörden würden dann entscheiden, wie sie in den gravierendsten Fällen vorgehen.

Ein Sprecher von AstraZeneca sagte, das Unternehmen wolle mit der EU-Kommission vollständig kooperieren. "Wir haben gehört, dass an mehrere Unternehmen im Zusammenhang mit der Untersuchung ähnlich herangegangen wurde." AstraZeneca war schon früher in das Visier der Kartellbehörde geraten. Im Juni 2005 verhängte die Kommission eine Geldbuße von 60 Millionen Euro, weil das Unternehmen das Patentsystem bei einem Medikament missbrauchte, um den Markteintritt konkurrierender Generikahersteller zu blockieren.