Euro-Höhenflug: EZB lässt Clement abblitzen - DER SPIEGEL
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Euro-Höhenflug EZB lässt Clement abblitzen

Alles Drängeln von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement half nichts. Die Europäische Zentralbank hat den Leitzins trotz des Höhenflugs des Euro nicht gesenkt. Entgegen vielen Volkswirten sieht EZB-Chef Trichet keinen akuten Handlungsbedarf. Prompt stieg der Euro wieder über die Marke von 1,27 Dollar.
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Berlin - Eine Fortsetzung des Euro-Höhenfluges würde die europäische Wirtschaft belasten, sagte Clement vor der Ratsentscheidung. Er erwarte, dass die Europäische Zentralbank (EZB) diese Entwicklung aufmerksam verfolge. Auf die Frage, was er sich konkret erhoffe, erklärte der Minister, da könne man sich Verschiedenes vorstellen. Mit Blick auf die konjunkturelle Entwicklung "dächte man natürlich an eine Zinssenkung".

Doch er wurde nicht erhört. Trichet erklärte dagegen nach einer Ratssitzung in Frankfurt am Main, die Geldpolitik der EZB sei zur Wahrung der Preisstabilität weiter angemessen. "Unsere Einschätzung der wirtschaftlichen Lage hat sich nicht verändert, obwohl die jüngste Entwicklung des Euro-Wechselkurses negative Auswirkungen auf die Exporteure in der Euro-Zone hat", so der Notenbanker. Seiner Meinung nach sorgt das weltwirtschaftliche Wachstum trotz der ungünstigen Wechselkurs-Verhältnisse für Wachstum bei den Ausfuhren. Zugleich stellte der EZB-Präsident klar, dass exzessive Wechselkursbewegungen aus seiner Sicht nicht wünschenswert seien.

Der EZB-Rat hatte zuvor den maßgeblichen Hauptrefinanzierungssatz unverändert bei 2,00 Prozent belassen. Der Zinssatz für Übernacht-Kredite bleibt weiter bei 3,0 Prozent, während Einlagen bei der EZB auch künftig mit 1,0 Prozent verzinst werden. Die Notenbank hatte die Leitzinsen zuletzt am 5. Juni 2003 gesenkt.

Nach den Äußerungen Trichets legte der Euro auf über 1,27 US-Dollar zu, nachdem er zwischenzeitlich unter 1,26 US-Dollar gefallen war. "Die Märkte sind enttäuscht, da viele darauf spekuliert haben, dass sich die EZB kritisch zum Euro-Anstieg äußert", sagte Dieter Schwarz, Devisenstratege bei der Helaba. Auch Oliver Plein, Volkswirt bei der Fondsgesellschaft dit, äußerte sich ähnlich. "Trichet hat im Grunde seine bisherigen Aussagen zum Wechselkurs Euro/Dollar wiederholt. Die Märkte haben wohl auf eine Verbalintervention gehofft. Diese ist aber nicht eingetreten, daher zieht der Euro jetzt wieder an", sagte er.

EU-Handelskommissar Pascal Lamy nahm zwar keinen direkten Bezug auf die EZB-Zinspolitik, warnte aber vor einer weiteren Aufwertung des Euro. "Wir nähern uns dem Bereich an, in dem es ein Problem für die EU-Wettbewerbsfähigkeit sein kann", sagte Lamy in Berlin. Bundesbank-Vizepräsident Jürgen Stark räumte ein, dass der Euro-Wechselkurs ein "potenzielles Risiko" für die wirtschaftliche Entwicklung darstellen könne.