Berlin - Bis Ende Oktober hätten die Ausgaben bei der Pflegeversicherung um 950 Millionen Euro über den Einnahmen gelegen, berichtet das "Handelsblatt". Experten der Kassen rechneten mit einem Fehlbetrag von etwa einer Milliarde Euro für das Gesamtjahr, schreibt das Blatt. Das Sozialministerium entgegnete, das Jahr sei noch nicht zu Ende. Die Defizitprognose sei zu hoch gegriffen.

Die CDU hatte allerdings bereits eine ähnliche Schätzung von rund einer Milliarde Euro Defizit in den Pflegekassen aufgestellt. Die Nachrichtenagentur AP will erfahren haben, dass das Defizit bis Ende des dritten Quartals bei 825 Millionen Euro gelegen habe und damit höher als der Fehlbetrag im Gesamtjahr 2003 von 690 Millionen Euro.

Die "Stuttgarter Zeitung" berichtet unter Berufung auf ein internes Papier des Bundessozialministeriums von einer erwarteten Deckungslücke in Höhe von 1,28 Milliarden Euro im Bundestagswahljahr 2006. Ende des Jahres drohe dann die Pleite der Pflegekassen. Die diesjährige Lücke werde im Ministerium auf 920 Millionen geschätzt, für 2005 beliefen sich die Schätzungen auf rund eine Milliarde Euro. Schuld seien die steigende Arbeitslosigkeit auf der einen und die wachsende Zahl der Pflegebedürftigen auf der anderen Seite. 1996 gab es dem Bericht zufolge bundesweit rund 1,55 Millionen Leistungsempfänger, im April dieses Jahres waren es knapp 1,9 Millionen.

Die seit Jahren entstehenden Finanzlücken in den Pflegekassen werden aus Rücklagen gedeckt, die seit Einführung des Systems 1994 aufgelaufen sind. Laut "Handelsblatt" wird das aktuelle Defizit die Rücklagen von 4,25 auf 3,25 Milliarden Euro schrumpfen lassen. `Ab September 2006 droht der Pflegeversicherung eine drastische Unterdeckung", warnte die Grünen-Pflegeexpertin Petra Selg in der Zeitung.