Fehlende Millionen Metrorapid-Projekt in Gefahr
Düsseldorf - Albert Schmidt hat wenig übrig für das neue Finanzierungskonzept. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag nannte die neuen Vorschläge des nordrhein-westfälischen Landesverkehrsministeriums ein "faules Ei" und sagte, es werde von seiner Partei keine Zustimmung zu zusätzlichen Bundesmitteln geben.
Der Metrorapid zwischen Düsseldorf und Dortmund soll nach dem neuen Konzept aus Nordhrein-Welstfalen noch rund 3,2 Milliarden Euro kosten. Offen bleiben in dem Konzept die Finanzierung und die Bedingungen eines notwendigen Kredits von 679 Millionen Euro. Zugleich sieht das Konzept vor, die Magnetschwebebahn mit weniger Wagen als bislang verkehren zu lassen, um Einsparungen zu erzielen. In der Machbarkeitsstudie wurden die Kosten noch auf 3,436 Milliarden Euro beziffert. Das Konzept werfe mehr Fragen auf als es Antworten gebe, sagte Schmidt. "Das ist weniger Metrorapid für mehr Geld".
Die Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion in Düsseldorf, Sylvia Löhrmann, forderte Nachbesserungen an dem Konzept und erklärte, eine Vorlage des Vorschlags in der jetzigen Form sei angesichts weiter offener Fragen "problematisch". NRW-Verkehrsminister Axel Horstmann (SPD) sprach dagegen von einem belastbaren Konzept. Die SPD-Landtagsfraktion stellte sich bei einer Klausurtagung in Gelsenkirchen mit einer Gegenstimme hinter den Vorschlag. Fraktionschef Edgar Moron forderte die Grünen auf, nun für Klarheit in ihren Reihen zu sorgen.
Die Finanzierung hat sich das NRW-Verkehrsministerium folgendermaßen vorgestellt: 338 Millionen sollen aus Bundesmitteln für die Schienenwege kommen. Zwei Milliarden Euro soll der Bund zuschießen und 200 Millionen Euro sollen von den industriellen Partnern ThyssenKrupp und Siemens kommen. Die dann noch offenen 679 Millionen Euro sollen durch ein Darlehen aufgebracht werden: "Es ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von 679 Millionen Euro vorgesehen, die aus dem Projekterfolg refinanziert werden soll", heißt es in dem Papier.
In dem Finanzierungskonzept des NRW-Verkehrsministers wird mit einem Projekterfolg von 1,33 Milliarden Euro über eine Laufzeit von 20 Jahren gerechnet. Daraus soll das Darlehen zuzüglich Zinsen von 450 Millionen Euro getilgt werden. Der Restbetrag von 204 Millionen Euro solle zum Rückfluss der von der Industrie als Risikokapital eingebrachten 200 Millionen Euro dienen.
In Kreisen der NRW-Landesregierung wurde kritisiert, dass nicht ersichtlich werde, wer Kreditnehmer sein solle und welche Sicherheiten für den Kredit aufgebracht werden müssten. "Da ist die Finanzierung noch unklar", hieß es. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe machte am Dienstag im WDR außerdem deutlich, dass nach dem Planfeststellungsverfahren die Kosten neu berechnet werden müssten und dann auch ein Verzicht auf die Magnetschwebebahn durch das Ruhrgebiet möglich sei.
