WELTHANDEL Fehler Im System
Die Zukunft des freien Warenaustauschs zwischen den Nationen hängt nach Ansicht von Jimmy Carters engstem Berater für internationalen Handel, Robert Strauss, an einer unappetitlichen Entscheidung. »Sie können wählen«, so informierte Strauss Amerikas wichtigste Handelspartner in EG-Europa und Japan, »ob Sie Hühnersalat oder Hühnerscheiße wollen.«
Die nur selten zu Selbstzweifel neigenden Brüsseler Eurokraten sind sicher, daß »vor allem die Amerikaner Mist gemacht haben": Im fünften Jahr der Verhandlungen über einen weltweiten Abbau der Handelshemmnisse, an denen insgesamt 98 Staaten beteiligt sind, hätten sich die Protektionisten im Washingtoner Kongreß quergelegt und einen Kompromiß vereitelt. Noch kurz vor Ende der Sitzungsperiode verabschiedeten Repräsentantenhaus und Senat zwei Gesetze, die eine Einigung Washingtons mit Tokio und Brüssel über neue liberale Regelungen im internationalen Handel praktisch ausschließen.
Die Abgeordneten einigten sich mit großer Mehrheit auf eine Bestimmung, die bereits erreichten Zollkonzessionen für Textilien aus künftigen Verhandlungen auszuklammern. Überdies entzogen sie dem Präsidenten die Vollmacht, bestimmte gesetzlich vorgeschriebene Schutzzölle an Amerikas Grenzen doch nicht anzuwenden.
Das war ein Schlag besonders gegen Europas Agrarausfuhren, die -- um auf dem US-Markt überhaupt Käufer zu finden -- von den EG-Behörden kräftig subventioniert werden.
Gerade auf mit Steuergeldern künstlich verbilligte Exportgüter wollen die Amerikaner nun wieder zwingend Ausgleichszölle erheben. »Die Gefahr eines transatlantischen Handelskrieges ist Wirklichkeit«, kommentierte ein hoher Brüsseler Diplomat.
Genau dies aber, so hatten die Emissäre aus Washington den EG-Staaten und Japan während ihrer jahrelangen Verhandlungen wiederholt versichert, wollten sie vermeiden.
Dennoch suchen die Unterhändler jeweils ihre eigene Wirtschaft nach Kräften gegen die Konkurrenz aus Übersee abzuschirmen.
»Keiner«, gab Brüssels EG-Industrie-Kommissar Etienne Davignon zu, »ist alleine schlecht. Wir sind alle böse.« Und auch Sir Roy Denman, als Außenhandels-Generaldirektor der Brüsseler Kommission Chefunterhändler des Neunerklubs beim Handelspalaver der rund 500 Delegierten aus den Mitgliedsländern des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (Gatt), räumte ein: »Keiner ist nur schwarz oder nur weiß.« Die Europäer etwa geben sich einerseits als Verteidiger des freien Welthandels, zugleich aber reizen sie die Amerikaner mit ihrer überaus protektionistischen Agrarpolitik: Hohe Schutzzölle schirmen die EG-Bauern gegen preiswerte Konkurrenz aus Übersee ab und verhindern nennenswerte Einfuhren von amerikanischen Steaks, Hähnchen, Reis, Tabak und Zitrusfrüchten.
Auf dem Weltmarkt dagegen müssen Amerikas Agrarexporteure mit EG-Produkten konkurrieren, die noch unter dem Selbstkostenpreis angeboten werden. Denn weil sich in der EG riesige Agrarüberschüsse -- von der Butter bis zum Rindfleisch -- türmen, fördern die Eurokraten die Ausfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit gewaltigen Subventionen aus der gemeinsamen Kasse. »Entweder«, verdeutlichte Amerikas Strauss seinen europäischen Gesprächspartnern, »bekommen wir in diesen Schlüsselfragen etwas Vernünftiges, oder es wird überhaupt kein Abkommen geben -- so einfach ist das.«
Die EG-Kommissare hielten dagegen, die Amerikaner behinderten mit ihren Handelsvorschriften die Einfuhr europäischen Weizens, von Käse und Schinken. Davignon hielt den Amerikanern gar vor, Amerikas Weizen-Geschäfte mit der Sowjet-Union seien ein reiner Subventionsskandal«.
Nur in einem sind sich Amerikaner und Europäer einig: Ein »Subventionskrieg zwischen den USA und der EG muß verhindert werden« (Davignon). Wie das erreicht Werden soll, darüber schweigen sie.
Um so bereitwilliger formierten sich die atlantischen Partner inzwischen zu einer Allianz gegen Japan, das wegen seiner mächtigen Export-Offensiven und seiner restriktiven Einfuhrpolitik als internationaler Störenfried gilt. »Japan«, gab Davignon zu Protokoll, »ist der Fehler im System.«
Immer wieder drängten Strauss und Brüssels Sir Roy die Japaner, ihren Markt auch der Konkurrenz aus Übersee zu öffnen und ihre Zölle zu senken.
Die Asiaten indes boten lediglich Zollsenkungen an, die häufig weit wirksameren sogenannten nichttarifären Handelshemmnisse wie etwa Normenvorschriften und bürokratische Reglementierungen wollen sie aber kaum antasten.
Den Gegenvorschlag der Japaner, die europäischen Industriellen sollten mit mehr Einsatz um den japanischen Markt kämpfen, empfanden die im Fernosthandel erfahrenen Eurofunktionäre eher als Hohn: Als etwa der französische Reifenkonzern Michelin vor einigen Jahren in Japan eine Fabrik hochgezogen hatte, blieben die Reifen fast unverkäuflich. Erst als die Franzosen 55 Prozent ihrer Anteile an einen japanischen Partner verkauften, lief das Geschäft.
Japanische Bräuche dieser Art veranlaßten denn auch Brüssels Sir Roy, magere japanische Handelskonzessionen mit Drohungen zu kontern: Falls Tokio nicht mehr Kompromißbereitschaft zeige, werde die EG die Einfuhrzölle für japanische Autos drastisch erhöhen. Und der Amerikaner Strauss schloß nicht aus, »daß Japan vielleicht gar kein Unterzeichner des Vertrages« über die Liberalisierung des Welthandels sein werde.
Fraglich ist sogar, ob überhaupt noch eine der drei großen Welthandelsmächte das angestrebte Vertragswerk unterschreiben wird. Denn so verbittert sind die Europäer über die Unfähigkeit Washingtons, den Kongreß von einer Erschwerung der Einfuhr von EG-Agrargütern abzuhalten, daß einige gleich den Abbruch der internationalen Handelsverhandlungen vorschlugen.
