Frankfurt/Main - Er werde in Kürze mit den Ländern darüber reden, sagte Schröder am Dienstag beim Besuch des Filter-Herstellers HJS im sauerländischen Menden. Schröder sprach sich zudem dafür aus, noch in diesem Jahr in der Europäischen Union neue Grenzwerte für Dieselruß festzusetzen.

Die Präsidentin des Deutschen Städtetags, Petra Roth, forderte Bund und Länder auf, sich rasch "zusammenzuraufen" und eine intelligente Steuerförderung zu beschließen. Mit den Mehreinnahmen auf eine höhere Kfz-Steuer auf filterlose Dieselfahrzeuge könne der Einbau von Rußfiltern steuerlich gefördert werden. Eine ähnliche Regelung habe bereits bei der Einführung des Katalysators funktioniert.

Städtetag gegen Steuervorteile für Pendler

Das Städtetags-Präsidium verabschiedete einen Maßnahmekatalog wegen Feinstaub. Darin fordert der Verband eine Abschaffung aller Steuervorteile für Pendler sowie eine Rußfilterpflicht nach einer Übergangszeit. Eine City-Maut lehnte das Präsidium wegen befürchteter negativer Auswirkungen auf den Einzelhandel ab. Stattdessen forderten die Städte eine Benutzungsgebühr für Lastwagen auf allen Straßen.

Vorerst sollte dies nach Ansicht des Städtetags auf jenen Bundesstraßen gelten, die seit der Maut-Einführung als Ausweichstrecken genutzt würden. Unterdessen überschritten Düsseldorf und Dortmund als erste Städte in Nordrhein-Westfalen zum 36. Mal in diesem Jahr den Grenzwert für Feinstaub - und damit die von der EU angesetzte Toleranzschwelle. Der hessische Regierungschef Roland Koch (CDU) forderte, das Thema Feinstaub auf die Tagesordnung der Ministerpräsidentenkonferenz am kommenden Donnerstag zu setzen.

Höhere Maut für "Diesel-Stinker"

Die Filterhersteller rechnen nach Angaben der Mendener Firma HJS damit, dass eine Einführung der Dieselrußfilter für 10.000 neue Arbeitsplätze in Deutschland sorgt. Unternehmensgründer Hermann Josef Schulte sagte beim Besuch des Kanzlers, der Dieselrußfilter könne ein "grandioser Exportschlager" werden.