Freier Vorstandsposten Bundesbank brüskiert Oettinger
Frankfurt am Main - Die Bundesbank hat den umstrittenen Kandidaten Rudolf Böhmler formal abgelehnt. Das bestätigten mit der Angelegenheit vertraute Kreisen der Nachrichtenagentur dpa. Der CDU-Politiker Böhmler ist Leiter der baden-württembergischen Staatskanzlei und Favorit Oettingers für den vakant werdenden Bundesbank-Vorstandsposten.
Die formale Ablehnung durch die Bundesbanker kann die Personalie wohl nicht mehr verhindern. Die endgültige Entscheidung über die Personalie liegt bei den politischen Gremien in Berlin. Baden-Württembergs Finanzminister Gerhard Stratthaus (CDU) sagte: "Es gilt als sicher, dass der Bundesrat am Freitag in einer Woche Böhmler im Einvernehmen mit der Bundesregierung vorschlagen wird." Die Finanzminister der Länder hatten sich nach einiger Debatte bereits hinter Oettingers Personalwunsch gestellt. Die Bundesbank habe kein Veto-Recht, sondern nur ein Anhörungsrecht, sagte Stratthaus.
Das Banker-Votum ist dennoch eine Blamage für Oettinger. In der Vergangenheit hatte die Bundesbank nach der Anhörung von Vorstandskandidaten die Nominierung begrüßt oder sich sogar erfreut über eine künftige Zusammenarbeit geäußert.
Laut Gesetz muss der Bundesbank-Vorstand bei der Bestellung eines neuen Vorstandes angehört werden, um dessen fachliche Eignung als Vorstandsmitglied zu beurteilen. Bei der Bundesbank gibt es dem Vernehmen nach erhebliche Vorbehalte gegen den baden-württembergischen Vorschlag. Er sei fachlich nicht geeignet und verfüge auch nicht über nötige Fremdsprachenkenntnisse, hieß es inoffiziell aus Kreisen der Bank.
Böhmler soll Nachfolger des ausscheidenden Vorstandsmitglieds Edgar Meister werden.
Unterdessen entschied der Bundesbank-Vorstand über eine neue Geschäftsverteilung. Demnach wird Bundesbank-Präsident Axel Weber auch die Abteilung Revision übernehmen, Vize-Präsident Franz-Christoph Zeitler übernimmt zusätzlich die Finanzaufsicht.
itz/dpa