Gerster-Nachfolger Weise soll neuer BA-Chef werden
Berlin/Nürnberg - Der Verwaltungsrat wolle Weise bei seiner Sitzung an diesem Freitag vorschlagen, hieß es am Donnerstagabend aus Kreisen des Gremiums. Bundeskanzler Gerhard Schröder und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (beide SPD) hätten am Nachmittag grünes Licht für Weise gegeben. Als zweiter Kandidat sei bis zuletzt der Bremer Bürgermeister Henning Scherf (SPD) im Rennen gewesen.
Damit wurden Informationen von ZDF und "Handelsblatt" bestätigt. Die Vorsitzende des BA-Verwaltungsrates, Ursula Engelen-Kefer, lehnte allerdings auf Anfrage eine Stellungnahme zu den Informationen ab. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums verwies ebenfalls auf die Vertraulichkeit der Gespräche.
Weise, der dem Vorstand der Behörde seit der Entlassung von Florian Gerster kommissarisch vorsteht, wird seit Tagen als möglicher Nachfolger gehandelt. Zwischendurch war aber von Vorbehalten in der Regierung die Rede gewesen. Weise sei als Finanzvorstand zu eng in die Affäre um die Vergabe der umstrittenen Beraterverträge verstrickt gewesen, hieß es.
Dass die Beteiligten so schnelle zu einer Einigung kommen würden, war am Vormittag noch nicht abzusehen. Denn zunächst bestimmte ein sich anbahnender Zwist zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern die Schlagzeilen. Nach einem vertraulichen Treffen bei Schröder hatte DGB-Chef Michael Sommer dem Arbeitgeberpräsidenten Dieter Hundt im Deutschlandfunk vorgeworfen, er entziehe sich der Verantwortung für die Behörde.
Hintergrund der jüngsten Irritationen war ein Vorstoß des Kanzlers vom Montagabend. Nach Darstellung Sommers wollte Schröder seinen Arbeitsminister und die Spitzen von DGB und Arbeitgebern dazu bewegen, in den Verwaltungsrat der Nürnberger Behörde einzutreten. Damit sollte ein Zeichen gesetzt werden für eine gemeinsame Kraftanstrengung zur Arbeitsmarktreform. "Ich wollte mithelfen, durch ein politisches Zeichen, dass etwas anders wird", sagte Sommer. Hundt sagte jedoch ab.
Der Arbeitgeberpräsident wies die Kritik zurück. Die Arbeitgeberverbände begrüßten alle Überlegungen zur Schaffung eines echten Aufsichtsrates mit erweiterten Rechten, etwa auch zur Bestellung und Abrufung der Vorstandsmitglieder, sagte Hundt. Dies würde aber eine Gesetzesänderung erfordern. Die Frage der Besetzung stelle sich daher derzeit nicht. "Ich habe nicht die Absicht, Mitglied des Verwaltungsrates oder eines späteren Aufsichtsrates zu werden." In seinem Umfeld wurde dies mit den zusätzlichen Zeit-Erfordernissen einer solchen Tätigkeit begründet.