Gesundheitsreform Eichel hofft auf Milliardensegen
Berlin - Eichels Sprecher Jörg Müller bestätigte am Wochenende, dass Modellrechnungen von einer Entlastung der Arbeitgeber um jährlich 4,5 Milliarden Euro bei den Lohnnebenkosten ausgehen. Damit würde sich deren steuerpflichtiger Gewinn erhöhen.
Die neue Regelung sieht vor, dass Arbeitnehmer ab 1. Juli 2005 Zahnersatz und Krankengeld über Sonderbeiträge von insgesamt 0,9 Prozent des Bruttolohns alleine absichern. Gleichzeitig soll der von den Arbeitgebern mitfinanzierte allgemeine Beitrag um 0,9 Prozentpunkte sinken. Aus diesem Gewinn seien 2005 zusätzliche Steuereinnahmen von 520 Millionen Euro und danach jährlich 1,025 Milliarden zu erwarten, kalkuliert das Finanzministerium. bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Welt am Sonntag".
Für die Arbeitnehmer ergebe sich eine leichte Steuerentlastung, weil sie die höheren Vorsorgeaufwendungen als Sonderabgaben steuerlich geltend machen könnten. Sie sparten 2005 acht Millionen Euro, ein Jahr später 16 Millionen Euro.
Müller sagte, die Berechnung beziehe sich auf die im Bundestag beschlossene Regelung. Voraussetzung sei, dass der allgemeine Beitragssatz tatsächlich um 0,9 Prozentpunkte sinke. Sonst käme es nicht zur Entlastung der Arbeitgeber. Die Krankenkassen laufen gegen die Zwangsabsenkung des Beitrags Sturm. Die Regelung muss noch durch den Bundesrat, der sie zwar nicht stoppen, aber noch Änderungen erwirken kann.
