Globalisierung: WTO-Verhandlungen vor dem Scheitern - DER SPIEGEL
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Globalisierung WTO-Verhandlungen vor dem Scheitern

Seit Jahren debattiert die Welthandelsorganisation über eine Liberalisierung des globalen Warenverkehrs. Doch die Bemühungen drohen erneut zu scheitern: Bei den derzeitigen Gesprächen in Genf ist kein Durchbruch in Sicht. Den Schaden haben die armen Länder.
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Genf - Nach zahlreichen Verhandlungsrunden am Hauptsitz der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf wurde am heutigen Samstag deutlich, dass die seit viereinhalb Jahren andauernden Anstrengungen für einen Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen wahrscheinlich erfolglos bleiben werden.

Die rund 50 Minister, die die sogenannte Doha-Handelsrunde voranbringen sollen, haben sich seit Donnerstag zu zahlreichen Beratungsrunden hinter verschlossenen Türen getroffen. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy konnte in der Nacht zum Samstag seine Enttäuschung kaum verbergen. Die Minister seien nach Genf gekommen, um in "wirkliche Verhandlungen" einzutreten. "Ich bedauere sagen zu müssen, dass es bis zu dieser Stunde nicht deutlich wird, dass richtige Verhandlungen stattfinden werden", sagte Lamy.

Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab äußerte sich am Samstag ebenfalls pessimistisch. Die USA seien nach Genf gekommen, um Fortschritte zu erzielen. "Aber wir haben keinerlei Annäherung feststellen können. Das war ein wirklicher Wendepunkt für uns." In diplomatischen Kreisen wurde nicht ausgeschlossen, dass Lamy die Beratungen unterbricht und auf einen späteren Zeitpunkt vertagt, etwa auf Ende Juli.

Die 2001 begonnene Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels soll in diesem Jahr weitgehend abgeschlossen werden. Sie würde vor allem den ärmeren Ländern einen leichteren Zugang für ihre Produkte auf den Weltmärkten ermöglichen.

Minister spricht von Krise

Die Entwicklungs- und Schwellenländer (G20) fordern den Abbau der hohen Agrarsubventionen der USA und der EU und einen großzügigen Marktzugang für ihre Agrarprodukte. Die USA und die EU wollen dies aber nur zulassen, wenn die Märkte dieser Länder auch für ihre Industriegüter und Dienstleistungen, wie Versicherungen und Banken, geöffnet werden. Die Industrieländer sollen nach Vorstellungen der G20 ihre Agrarzölle im Schnitt um 54 Prozent reduzieren. Die USA haben 60 Prozent angeboten, müssten nach Auffassung der EU aber auch ihre internen Agrarbeihilfen reduzieren. Die EU bot zuletzt 46 Prozent.

Der indische Handelsminister Kamal Nath sprach von einer "Krise". Es habe keinerlei Fortschritte bei den wichtigsten Streitpunkten gegeben, sagte Nath in der Nacht zum Samstag nach einer letzten Gesprächsrunde der G6 - Australien, Brasilien, Indien, Japan, EU und USA. Er kündigte an, es werde kein weiteres G6-Treffen mehr geben. Wie es nun weitergehen solle, müssten am Samstag die zuständigen Vertreter der 149 WTO-Mitgliedsstaaten entscheiden.

Die 149 WTO-Länder ringen seit Start der Handelsrunde in Doha in Katar im Jahr 2001 um den Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen. Mehrere Fristen für einen Abschluss der Verhandlungen wurden nicht eingehalten. Die Zeit drängt, denn das Verhandlungsmandat von US-Präsident George W. Bush für ein neues Welthandelsabkommen läuft im Frühsommer nächsten Jahres aus.

mbe/dpa/AFP