Grundloser Pessimismus Deutschland profitiert von EU
Berlin - Zwar zahlte die Bundesrepublik 2004 netto 7,1 Milliarden Euro in die EU-Kassen ein. Die wirtschaftlichen Effekte des EU-Binnenmarktes könnten diese hohen Beiträge jedoch leicht wettmachen, erklären die Forscher in der Studie zu den Kosten und Nutzen der EU. Deutlich werde das vor allem an der Entwicklung der Exporte der Bundesrepublik.
So erhöhten sich die deutschen Exporte von 2000 bis 2004 um rund 25 Prozent. In die acht neuen osteuropäischen EU-Länder steigerten deutsche Unternehmen ihre Verkäufe im gleichen Zeitraum sogar um 34 Prozent. Insgesamt machten die Exporte in die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft 2004 mit einem Volumen von insgesamt rund 600 Milliarden Euro einen Anteil von 82 Prozent der Gesamtexporte der Bundesrepublik aus.
Deutsche empfinden EU als Bedrohung
Die Wahrnehmung der Gemeinschaft in Deutschland ist dagegen jedoch eine vollkommen andere: Einer anderen von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Umfrage zufolge nimmt ein Großteil der Bevölkerung die EU als ökonomische Bedrohung wahr. 84 Prozent der 1534 Befragten gaben darin an, Angst vor der Verlagerung von Jobs in EU-Länder mit niedrigeren Lohnkosten zu haben. 64 Prozent glaubten, durch das Zusammenrücken der EU-Länder gingen soziale Standards und Sozialleistungen verloren. Vor allem die Angst um Arbeitsplätze führe zu einer sehr negativen Haltung gegenüber künftigen EU-Erweiterungen, hieß es in der erst vor wenigen Tagen vorgelegten Umfrage. 59 Prozent der Deutschen wollten deshalb in den nächsten Jahren keine Aufnahme neuer Länder.
Der EU-Parlamentarier Elmar Brok (CDU) erklärte heute bei der Präsentation der Kosten-Nutzen-Analyse deshalb, die Politik müsse jetzt einiges tun, um dem verbreiteten Europapessimismus "Realitäten entgegenzusetzen". Allein die Staatseinnahmen aus dem deutschen Handelsbilanzüberschuss überstiegen "um ein Vielfaches" den deutschen Nettobeitrag. "Es gibt kein Land in der Europäischen Union, das so viel von der EU gewinnt wie Deutschland", sagte der CDU-Politiker.
Mit Blick auf die Debatte um den künftigen EU-Haushalt für die Jahre 2007 bis 2013 erinnerte Brok daran, dass die absehbaren Mehrausgaben von etwa drei Milliarden Euro noch unter dem liegen dürften, was Deutschland noch vor einer Reduzierung seiner Beiträge vor wenigen Jahren gezahlt habe. Auch sollte nicht vergessen werden, dass die Hauptexportländer Deutschlands in der EU-Zone liegen und heute das Handelsvolumen mit den neuen osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten "höher als mit den USA" sei.
Die ehemalige EU-Kommissarin Monika Wulf-Mathies rief die Bundesregierung nach der Veröffentlichung der neuen Studie auf, im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 "eine eigene Kosten/Nutzen-Analyse" der EU-Mitgliedschaft zu erstellen, um so zu einer Versachlichung der Debatte in Deutschland beizutragen.
