Handelsstreit EADS bietet Verzicht auf Beihilfen an
Paris/Hamburg - Der Airbus-Mutterkonzern EADS wolle mit seinem Vorstoß die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den USA über die Förderung des Luftfahrtsektors voranbringen, berichtet das "Wall Street Journal". Das Angebot, das in einem Schreiben an EU-Handelskommissar Peter Mandelson vom 30. Mai enthalten sei, sei jedoch an mehrere Bedingungen geknüpft, schreibt das Blatt.
"Airbus ist bereit, das derzeitige Verfahren zu beenden, bei dem Neuentwicklungen von den Regierungen unterstützt werden", heißt es in dem Schreiben. In diesem Falle müsse jedoch ein "ausgeglichenes System" indirekter Hilfen für die Entwicklung der Luftfahrt eingerichtet werden. Zudem verlangt EADS demnach, dass Rüstungsprogramme beiderseits des Atlantiks verstärkt für den Wettbewerb geöffnet werden. Ein EADS-Sprecher wollte den Bericht gegenüber SPIEGEL ONLINE nicht kommentieren und erklärte: "Wir halten weiter an einer Verhandlungslösung fest."
Ende Mai hatten die EU und die USA den Streit über Subventionen für ihre Luftfahrt-Unternehmen vor die Welthandelsorganisation (WTO) getragen. Die USA wollen durch das Schiedsverfahren verhindern, dass Airbus bei der Entwicklung des neuen Langstreckenfliegers A350 Subventionen europäischer Regierungen erhält. Der A350 soll dem in der ebenfalls in der Entwicklung befindlichen Boeing 787 "Dreamliner" Konkurrenz machen, für den bereits 260 Bestellungen vorliegen.
Rückzahlbare Hilfen zur Finanzierung von Entwicklungsprogrammen in der Luftfahrt sind nach einem Abkommen von 1992 in bestimmten Grenzen zulässig. Aus Sicht der EU-Kommission wären auch die Hilfen für den A350 nach diesem Abkommen zwischen den USA und der EU erlaubt. Die Europäer werfen ihrerseits den US-Behörden vor, Boeing durch Rüstungsaufträge und Steuervergünstigungen Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.
Airbus will A350-Programm im September starten
Wenige Tage vor der Flugzeugmesse in Paris-Le Bourget hat EADS seine Entschlossenheit bekräftigt, mit dem Langstreckenflugzeug Airbus A350 gegen Boeings "Dreamliner" anzutreten. Der Konzern halte am Ziel fest, Ende September mit seinem britischen Partner BAE Systems das A350-Programm industriell zu starten, teilte EADS heute einen Tag nach einer Board-Sitzung mit.
Um Verzögerungen wie beim Super-Airbus A380 auszuschließen, will EADS vor dem Programmstart dem Vernehmen nach noch die industrielle Organisation überprüfen. Die EADS-Tochter Airbus ist mit der Entwicklung des Militärtransporters A400M und des A380-Frachters eingespannt. Der EADS-Sprecher sagte: "Es gibt industrielle Aspekte, die noch zu optimieren sind."