Berlin - Die Sätze fpr das ALG II würden dann Jahreshälfte auf Grund dann vorliegender Zahlen des Statistischen Bundesamts zu Einkommen und Verbraucherverhalten überprüft "und gegebenenfalls angepasst", sagte der SPD-Minister der Zeitschrift "Super Illu". Derzeit erhalten Langzeitarbeitslose im Osten pro Monat 14 Euro weniger als im Westen.

Zugleich wollte der Minister Nachbesserungen bei den Anrechnungsregeln für 400-Euro-Minijobs nicht ausschließen: "Wir werden unsere Erfahrungen damit sammeln und nach einiger Zeit sehen, ob wir uns auf eine plausiblere und attraktivere Anrechnungspraxis verständigen können", wird der SPD-Politiker zitiert. Bislang dürfen Empfänger von Arbeitslosengeld II nur 15 Prozent ihres zusätzlichen Verdienstes behalten. Es sei fraglich, ob das Anreiz genug sei, sage Clement.

Clement: Vollbeschäftigung bestenfalls 2010

Der Minister geht der Vorabmitteilung vom Sonntag zufolge davon aus, dass im Zuge der Hartz-IV-Reform rund 600.000 Ein-Euro-Jobs geschaffen werden. Er erwarte dabei aber mehr Einsatz unter anderem von den Städten, Gemeinden und Wohlfahrtsverbänden, sagte Clement. In den vergangenen Monaten seien bereits 85.000 Zusatzjobs geschaffen worden, 50.000 davon in Ostdeutschland.