Hintergrund Chipfabrik Hoffnungstraum noch ohne Fundament
Potsdam - Der Computergigant Intel ist mit 20 bis unter 25 Prozent beteiligt, die "Dubai Airport Free Zone" zu 30 Prozent. Das wurde am 7. Februar als praktisch sicher für die neugegründete Chipfabrik "Communicant" in Frankfurt an der Oder verkündet. Insbesondere Brandenburgs Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU) hatte die Unternehmensgründung konspirativ mit vorbereitet und zeigte sich nun stolz darauf, dass Brandenburg künftig "in der Weltliga der Hochtechnologie" mitspielen werde. Doch schon der Spielanstoß missglückte.
Feierlicher erster Spatenstich verschoben
Bereits für April wurde damals der feierliche erste Spatenstich in Aussicht gestellt, aber die Betreiber der Trägergesellschaft "Communicant Semiconductor Technologies AG" ließen den Termin wegen angeblicher zeitlicher Engpässe "wichtiger Personen" verstreichen.
Wesentlich schwieriger schien allerdings die finanzielle und rechtliche Absicherung des 3,1-Milliarden-Mark-Projekts zu sein, die bis heute Kopfzerbrechen bereitet. Nicht nur Anwohnerklagen wurden plötzlich gegen das Projekt erhoben, das in unmittelbarer Nachbarschaft einer Neubausiedlung entsteht. Auch grundlegende Zweifel an der Finanzierbarkeit wurden laut. "Der Riesenjubel will noch nicht aufkommen", schränkt inzwischen sogar die lokale "Märkische Oderzeitung" die Anfangseuphorie ein.
Sogar 5000 neue Arbeitsplätze versprochen
Skeptischen Kabinettsmitgliedern, wie der Finanzministerin Dagmar Ziegler, wurde das Projekt in einer Vorlage vom 6. Februar mit der Zukunftsperspektive schmackhaft gemacht, dass durch das Unternehmen mit dem damaligen Tarnnamen Newco bis zu 5000 "direkte und indirekte Arbeitsplätze" zu erwarten seien, eine Zahl, die in dieser Höhe später nicht wieder auftauchte.
Für Brandenburg, das im Jahr 2000 zum Schlusslicht des Wirtschaftswachstums in den neuen Ländern abrutschte, war dies ein Hoffnungsschimmer ohnegleichen, den niemand den Bürgern von Frankfurt an der Oder vergönnen möchte.
Aber Transparenz und Nachfragen müssen möglich sein, wenn nicht nur Millionen, sondern sogar Milliardenbeträge aus der öffentlichen Hand für ein Privatprojekt fließen sollen, das in ungewöhnlichem Eiltempo errichtet wird. Schon im dritten Quartal 2002 soll die Firma betriebsbereit sein und im Frühjahr 2003 die Produktion aufnehmen.
Dürftige Transparenz
Aber Transparenz lässt Brandenburgs Wirtschaftsministerium bis heute missen. Details über "Communicant" scheinen im Haus von Minister Fürniß für kritischere Fragesteller tabu, und auch in der neugegründeten Firma gibt man sich zugeknöpft. Ein jeder verweist gerne auf die Zuständigkeit des anderen, und von dort aus wieder zurück. Der brandenburgische Zukunftstraum soll nicht "zerredet" werden, begründet Minister Fürniß gelegentlich und spielt Verhandlungs-Misserfolge geschickt herunter.
So kehrte Fürniß am 9. Mai mit leeren Händen von einer Reise nach Dubai zurück, vor der die Erwartungshaltung geweckt worden war, nun würde der Vertrag mit dem Emirat sattelfest gemacht. "Eine Beteiligung Dubais wird es nur geben, wenn wir uns über die Nachfolgefabrik in dem Emirat einig werden", beschrieb er die fortdauernden Schwierigkeiten und beruhigte: "Communicant hat bislang erklärt, dass die Chipfabrik notfalls auch ohne ein Engagement Dubais errichtet wird". Dies ist aber überhaupt nicht sicher.
Wackelt Intel auch noch?
Selbst Intels Beteiligung an der Firma steht noch nicht endgültig fest, denn die Amerikaner haben noch eine Ausstiegsklausel bis zum Herbst und sind, so recherchierte kürzlich eine Lokalzeitung, noch immer nicht als Gesellschafter verzeichnet. Intel habe allerdings auch nur das Interesse an einer Minoritätsbeteiligung ohne Sitz in Aufsichtsgremien des neuen Projekts, versicherte ein Sprecher gegenüber SPIEGEL ONLINE. Das Interesse Intels am Technologietransfers sei besonders groß, und von dem Standort inmitten des wachsenden Europas verspreche man sich viel. Auf der Intel-Homepage fehlt aber nach wie vor eine Presseerklärung zur Bestätigung des Deals, der noch von "mehreren Sicherheiten" abhängig sein soll. Aber wir sind "committed", also festgelegt, hebt der Unternehmenssprecher als bislang einziger Firmenvertreter hervor.
Wenn Medien meckern...
Jetzt liege allerdings ein neues Papier aus Dubai vor, beruhigt Communicant-Geschäftsführer Klaus Wiemer telefonisch aus Dallas, es lasse aber über die "Art und Weise" der Partnerschaft noch immer Fragen offen, vor allem was die "Zeitleiste" betreffe. Ihn beunruhige das aber nicht, eher gab er sich verärgert über deutsche Berichterstatter, die dem Projekt offensichtlich schaden wollten. Insbesondere bei SPIEGEL ONLINE habe er "mehr Positives" vermisst.
Das scheint übrigens auch Brandenburgs Ministerpräsident Stolpe so zu sehen, von dem ein enger Mitarbeiter vor wenigen Wochen bei einer Veranstaltung in Leipzig SPIEGEL ONLINE zu verstehen gab, dass ein Interview mit dem Landeschef kaum vorstellbar wäre - auf Grund der nörgelnden Berichterstattung über die Chipfabrik.
