ARBEITSLOSE Im Nilschlamm
Die Zuhörer im amerikanischen Handelsklub von Toronto lehnten sich bequem zurück. Professor John A. Surerus berichtete über seine Deutschland-Reise. Kernsatz seines Vortrages war die beruhigende Versicherung: »Ich habe in Deutschland keine Anzeichen von Arbeitslosigkeit bemerkt«.
Zur gleichen Zeit erklärte Konrad Adenauer im Bonner Bundestag erregt, die 1,9 Millionen Arbeitslose in Westdeutschland seien das Problem Nummer eins der Regierung. »Wenn Koalition und Regierung in den nächsten drei Jahren nicht einen wesentlichen Teil dieser Aufgaben lösen, dann wird das deutsche Volk in eine Zukunft gehen, die niemand übersehen kann.«
Runde 3,4 Milliarden DM stehen auf dem westdeutschen Regierungsprogramm zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.
Davon:
2,5 Milliarden für das (nicht mehr ganz neue) Wohnungsbauprogramm,
250 Millionen für die Bundesbahn,
300 Millionen zur Finanzierung mittel- und langfristiger Exportaufträge,
50 Millionen für die Post und
300 Millionen zur Stützung von Betrieben in den notleidenden Ländern Bayern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein.
Die Gelder sollen durch Vorfinanzierung von fälligen ERP-Raten und durch die »zu erwartende Kapitalbildung« aufgebracht werden. Wie die Verteilung der Kredite erfolgen soll, blieb in der elfstündigen Debatte im Bundestag ungeklärt.
Die Diskussion erschöpfte sich in den Anschuldigungen der Opposition, die Regierung habe nichts gegen die Arbeitslosigkeit unternommen und in den Argumenten der Regierungsvertreter, wie unkonstruktiv die vorgebrachte Kritik sei. Der SPD-Sprecher Erik Nölting erklärte: »Es reicht nicht aus, immer hypnotisiert auf den Nabel der freien Marktwirtschaft zu starren. Der Nilschlamm-Kredit, von dem die wirtschaftliche Fruchtbarkeit abhängt, hat bei uns nicht das richtige Strombett. Es fehlt an einer Verwendungsordnung für Investitionskapital.«
Ludwig Erhard aber lehnte es ab, »nunmehr durch wieder planende örtliche Eingriffe das ganze sich bildende Kapital in die Verfügungsgewalt des Staates zu bringen.«
Ein ausgearbeitetes Gegenprogramm konnte auch Erik Nölting nicht aufweisen. Die SPD reichte im Bundestag den Antrag ein, die Regierung solle ein neues, umfassendes Programm zur Erzielung der Vollbeschäftigung vorlegen.
Als es nachts um 1.30 Uhr zur Abstimmung kam, war der größte Teil der Abgeordneten bereits nach Hause gegangen. Von der Rechten fehlten noch mehr als von der parteidisziplinierten Linken Der SPD-Antrag ging durch. »Sieg der Faulheit«, kommentierte Bundeskanzler Adenauer das Ergebnis.
»Sieg des Kapitalismus«, trommelte der ostdeutsche Propagandachef Gerhard Eisler am nächsten Tage seine Kommentare durch die Presse der Sowjetzonen-Republik. »Wir sind bereit, der westdeutschen Bevölkerung zu helfen, die Arbeitslosigkeit zu lindern und zu beseitigen«, erklärte Eisler großzügig.
»Wir brauchen allein für unseren Volkswirtschaftsplan 1950 noch 300000 Arbeiter. Schon jetzt kommen täglich Spezialisten aus Westdeutschland nach dem Osten«, erklärte Eisler dem SPIEGEL. »Ich könnte Ihnen Namen nennen, die Sie in Erstaunen versetzen würden. Aber ich tue es nicht, um die noch in Westdeutschland lebenden Familien nicht in Gefahr zu bringen.«
Auf die SPIEGEL - Frage, in welcher Art die ostdeutsche Regierung Facharbeiter im Westen werben will, antwortete Eisler: »Seien Sie nicht so neugierig. Sie werden es selbst erleben.«
in Berlin sei eine Kommission englischer Stahlfabrikanten eingetroffen. Die seien angeblich bereit, der Ostzone Stahl zu liefern, sogar zu noch niedrigeren Preisen als Westdeutschland.
Die Stahlindustrie verschweigt nicht, daß für sie der Absatzmarkt in der Ostzone lebensnotwendig ist. Besonders, weil auch das Saargebiet in Süddeutschland Stahlabsatzquellen sucht. In diesem Falle, sagen die eisenschaffenden Industriellen besorgt, würde die Ruhr-Stahl-Industrie in eine neue Absatzkrise geraten können. Das West-Ost-Geschäft müsse deshalb schnellstens wieder anlaufen.
Im Fachverband Eisen und Stahl (Generaldirektor M. C. Müller) weist man darauf hin, daß 1936 das Gebiet der heutigen Ostzone einen Bedarf von 3,5 Millionen Tonnen Eisen und Stahl hatte, von denen 2 Millionen Tonnen aus Westdeutschland, eine Million aus der Ostzone und 500000 Tonnen aus Oberschlesien und dem Saargebiet geliefert worden seien.
Heute liegt die Produktionskapazität der eisenschaffenden Ostzonen-Industrie weit unter einer Million Tonnen, etwa bei 400000 Tonnen, während der Bedarf der gleiche geblieben ist wie 1936. Die Ostzone sei daher »ungeheuer aufnahmefähig« für westdeutsche Stahllieferungen. Man könnte keinesfalls auf sie verzichten. Auch das entferntere Ost-Geschäft in Stahl gibt Westdeutschland noch nicht verloren.
Im Falle China wurde die Stahlindustrie des Ruhrgebietes nicht nur das Opfer der Ost-West-Spannungen, sondern auch noch der Differenzen, die zwischen den USA und Großbritannien in der Frage der diplomatischen Behandlung Rotchinas bestehen. England hat Rotchina diplomatisch anerkannt, die Vereinigten Staaten nicht. Für Deutschland hat das geplatzte Geschäft den unangenehmen Nachgeschmack, daß deutsche Eisenbahnschienen zu den Rüstungsmaterialien zählen, britische nicht.
Westdeutschland muß auf Grund dieses Präzedenzfalles befürchten, daß es für die Dauer der politischen Differenzen zwischen Washington und London in Sachen Mao tse-tung vom Handel mit China ausgeschlossen bleiben soll.
Das ist besonders bitter, weil China mit einem jetzt verstärkt einsetzenden Industrialisierungsprozeß einen hohen Einfuhrbedarf an Investitionsgütern aller Art hat. Allein der seit Jahren aufgestaute Erneuerungs- und Ersatzbedarf (die maschinelle Ausrüstung Nordchinas und der Mandschurei stammt zum großen Teil aus Deutschland) würde der westdeutschen Industrie auf Jahre hinaus laufend Aufträge sichern.
Schon mit der Liefermöglichkeit nach Ostdeutschland und China fielen die alliierten Absatz-Einwände zusammen, die gegen Erhöhung der westdeutschen Stahlquote von bisher 11,1 auf jährlich 14,8 Millionen Tonnen rohstahl vorgebracht werden. Nach den Absatzschwierigkeiten im vergangenen Herbst ist die westdeutsche Stahlindustrie mit Aufträgen wieder gut eingedeckt. Und mit der Januar-Produktion von 906000 Tonnen Rohstahl ist die einengende 11-Millionen-Grenze fast erreicht.
Wenn in der demontage-geretteten Thyssenhütte wieder Feuer in die Oefen kommt, bleibt der Bundesregierung nur die Möglichkeit, entweder eine Reduzierung der Produktion in allen übrigen Hüttenwerken anzuordnen, oder aber die bisher nur privat vorgetragene Forderung auf Erhöhung der Stahlquote offiziell zu erheben.
Washington drängt Bonn zu einem schärferen Tempo in den Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Professor Erhard und die Bank Deutscher Länder geben diesem Drängen schon soweit nach, daß auch der bisherige Widerstand gegen eine Politik der Kreditausweitung stillschweigend aufgegeben wird.
Aber auch das Arbeitslosigkeit - Programm läßt sich nicht ohne Eisen durchführen. Erhöhter Wohnungsbau, öffentliche Investierungen aller Art und sogar ein großer Teil der Notstandsarbeiten führen in jedem Falle zu höherem Stahlverbrauch.
Nach den Plänen des Bundesarbeitsministers Anton Storch ist das Wohnungsprogramm Hauptpunkt der beginnenden Kampagne gegen die Arbeitslosigkeit. In dem Zahlen-Salat des westdeutschen Arbeitsmarktes setzt Storch die Ziffer der zusätzlich zu beschäftigenden Arbeiter im Wohnungsbauprogramm mit 400000 an. Ohne genügend Eisen und Stahl wäre das Programm undurchführbar.
England und Frankreich stimmen gegen jede Erhöhung der westdeutschen Stahlquote. Ihre eigenen Stahlwerke sind mit Marshallplangeldern ausgebaut worden und suchen selbst neue Absatzgebiete.
Der französisch-britische Kommentar zu den 906000 Tonnen Rohstahl im Januar ist pessimistisch: »Die westdeutschen Stahlproduzenten wollten mit dieser Gewaltproduktion eine schnelle Entscheidung in der Frage der Stahlquote erzwingen und außerdem bei Erreichen der bisherigen 11-Millionen-Grenze einen Teil der erzeugten Menge selbst verbrauchen.«
Westdeutschlands stählerner Blick ruht deshalb hoffnungsvoll auf den Amerikanern. Aber auch die sind vorsichtig in ihren Formulierungen. »Wir wissen, daß die Deutschen damit rechnen, Amerika werde die Engländer und Franzosen zu einer Erhöhung der westdeutschen Stahlquote überreden«, erklärte ein amerikanischer Sprecher in Frankfurt.
»Wenn wir aber irgendein Wachsen des deutschen Nationalismus oder anti-alliierter Ressentiments feststellen, oder die Deutschen gar eine eigene Armee verlangen sollten, dann werden auch wir keiner höheren Stahlproduktion zustimmen.«
Fest steht, daß bei freiem Absatz dem westlichen Kopf Doppeldeutschlands der angepaßte Stahl-Helm um einige Nummern zu klein geworden ist.
[Grafiktext]
ARBEITSLOSE IN WESTDEUTSCHLAND
ARBEITSLOSE
IN PROZENT d. BESCHÄFTIGTENZAHL
SCHLESWHOLSTEIN 39
BREMEN 11
NORDRHEINWESTFALEN 6
RHEINLANDPFALZ 11
WÜRTTEMBG.-BADEN 7
HAMBURG 15
NIEDERSACHSEN 25
HESSEN 14
BAYERN 21
31. JANUAR 1950: 1,89 MILL.
ARBEITSLOSE.
1949
| 1. VIERTELJ. | 2. | 3. | 4. | |
| ZUNAHME d. ARBEITSLOSEN | 408504 | 115175 | 30389 | 244778 |
| HEIMKEHRER u. OSTZONENZUWANDERER | 147500 | 117900 | 95400 | 185000 |
ARBEITSLOSE NACH BERUFSGRUPPEN
IN PROZENT d. GESAMTZAHL
DER ARBEITSLOSEN
BÜRO-u. VERWALTUNGSANGESTELLTE 14
HILFSARBEITER 12,8
METALLARBEITER 11,6
LAND-u. FORSTIVIRTSCHAFT 9,1
BAUWIRTSCHAFT 8,2
VERKEHR 8
TEXTIL u. BEKLEIDG. 6
HAUSWIRTSCH. 4,7
NAHRUNGSM. 3,8
HOLZVERARB. 3,4
ÜBRIGE BERUFE 18,4
[GrafiktextEnde]