Infineon Monti will Subventionszahlungen prüfen
Brüssel/Dresden Die Kommission werde bis Jahresende entscheiden, ob sie die 220 Millionen Euro Beihilfen direkt genehmige oder ein Prüfverfahren einleite, sagte ein Sprecher von EU- Wettbewerbskommissar Mario Monti am Donnerstag in Brüssel. Die geplanten Finanzspritzen für das 2,1 Milliarden-Mark teure Projekt seien bereits im Mai in Brüssel angemeldet worden, die Unterlagen lägen aber erst seit Montag komplett vor.
Infineon hatte im Mai 2000 mit dem Bau des weltweit ersten 300- Millimeter-Chipwerks in Dresden begonnen. In die Fabrik sollen bis 2003 rund 2,1 Milliarden Mark investiert werden. Dazu wollen Land und Bund Zuschüsse und Bürgschaften geben und dabei den Höchstfördersatz von 28 Prozent ausschöpfen. In dem Werk, das bereits produziert, sollen rund 1100 neue Arbeitsplätze entstehen. Die Chipfabrik firmiert als eigenständiges Unternehmen unter dem Namen Infineon Technologies SC300 GmbH & Co.KG.
Prüfverfahren kann anderthalb Jahre dauern
Zu einem Bericht der "Dresdner Neuesten Nachrichten", wonach die Kommission derzeit die Einleitung eines offiziellen Prüfverfahrens erwäge, sagte der Kommissionssprecher: "Das stimmt nicht. Darüber gibt es noch keine Entscheidung." An anderer Stelle in Brüssel verlautete dagegen, dass Monti Bedenken wegen der Höhe der Beihilfen habe. Die Experten der EU müssen prüfen, ob die Chips auf Basis der 300-Millimeter-Technologie ein innovatives Produkt darstellen. Nur dann wäre die Förderung rechtens.
Ein Prüfverfahren kann bis zu 18 Monaten dauern. Seine Einleitung sagt noch nichts über den Ausgang des Verfahrens aus. Im Juli diesen Jahres hatte die EU-Kommission nach einer anderthalbjährigen Prüfung 145 Millionen Mark Beihilfe für die "Gläserne Manufaktur" des VW- Konzerns in Dresden genehmigt. Dabei hatte sie den ursprünglich höheren Betrag aber gekürzt.
Das Halbleiterwerk für die 300-Millimeter-Technologie steht unmittelbar neben dem bereits bestehenden Infineon-Werk, in dem rund 2800 Mitarbeiter Halbleiterbausteine fertigen. Infineon hatte in einem Joint-Venture mit Motorola seit 1998 die neue 300-Millimeter- Technologie in Dresden entwickelt. Zu diesem Forschungsprojekt von rund 500 Millionen Mark hatten Bund und Land Zuschüsse von 45 Prozent gegeben. Diese Subventionen hatte die EU-Kommission damals wegen des hohen Innovationspotenzials genehmigt.
