Internet EU-Kommission findet Deutschland zu teuer
Hamburg - Die EU-Behörde will am kommenden Montag einen Regulierungs-Vorschlag der Bonner Bundesnetzagentur zum Breitbandzugang in einem Brief gutheißen, den diese vor einem Monat einreichte, hieß es aus Brüsseler Kommissionskreisen. Die Zugangsverpflichtung soll nach Brüsseler Darstellung noch in diesem Jahr eingeführt werden und DSL-, ADSL- und VDSL-Netze umfassen.
Vor allem um das superschnelle neue VDSL-Netz gibt es seit Monaten eine erbitterte Auseinandersetzung zwischen Berlin und Brüssel. EU-Medienkommissarin Viviane Reding hatte in den vergangenen Monaten Pläne des deutschen Gesetzgebers kritisiert, das drei Milliarden Euro teure Hochgeschwindigkeitsnetz für eine befristete Zeit von der Regulierung auszunehmen. Die Telekom hatte ihre erheblichen Investitionen in die neue Technologie davon aber abhängig gemacht. Die EU-Kommission bemängelt jedoch, die Telekom werde so bevorzugt. Die Gesetzgebung ist noch nicht abgeschlossen.
Die Telekom will unter der Bezeichnung VDSL ein extrem leistungsfähiges Datennetz aufbauen. Mit einer Geschwindigkeit von 50 MBit pro Sekunde soll es bis zu 50 Mal schneller sein als eine einfache DSL-Leitung. Mit dem schnellen Netz können Fernsehempfang, Telefonie und Internetnutzung in einem Anschluss gebündelt werden.
Der Konflikt zwischen der EU-Kommission und der Bundesregierung um die Öffnung aller Breitbandnetze zieht sich bereits seit drei Jahren hin. Demnach sind frühere Telekom-Monopolisten verpflichtet, auf Großhandelsebene Zugang zu so genannten Bitstream-Anschlüssen (DSL- Netz) zu ermöglichen. Deutschland kam nach Brüsseler Ansicht diesen EU-Verpflichtungen bisher nicht ausreichend nach.
ase/dpa